die nämlich auch kein Geheimnis sind. Und ich möchte mich darüber hinaus für den Ausbau der Strecke Graz – Leibnitz bedanken und zu guter Letzt die Gelegenheit ergreifen, um mich für die intensive Partnerschaft im Bund bei beiden Ministerinnen, für die Finanzierung und weitere Gewährleistung des Ausbaus des Koralm-Basistunnels und des Semmering-Basistunnels zu bedanken. Und, liebe Kolleginnen und Kollegen, um in der gebotenen Kürze den 25. April des heurigen Jahres noch einmal in Erinnerung zu rufen – Stichwort: „Semmering-Basistunnel“ und „Spatenstich“ –, möchte ich eine bescheidene Abwandlung eines Zitats meines Landeshauptmanns bringen:
So schaut ein schöner Tag aus, wenn der niederösterreichische Smaragd sich mit dem steirischen Sauvignon Blanc zu einem Cuvée vereint und unsere Frau Bundesministerin für die richtige Temperatur sorgt. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der SPÖ. – Oh-Rufe bei der ÖVP.)
13.54
Präsident Gregor Hammerl: Frau Bundesminister Bures gelangt nun zu Wort. – Bitte.
13.54
Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures: Jetzt macht mich der Herr Bundesrat noch verlegen. Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Kollegin Fekter! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich würde meinen, der haushaltsrechtliche, budgetrechtliche Teil, der heute zur Beschlussfassung steht, wurde ausführlich diskutiert, es war natürlich ein sehr transparenter und intensiver Prozess, bei dem wir erstmals auch ganz offen auf den Tisch gelegt haben, wie sich Kosten entwickeln. Das sind Investitionen auf viele Jahre verteilt, von denen aber viele Generationen profitieren werden. Und ich glaube, es macht Sinn, auch wenn es zu längeren Diskussionen führt, Transparenz bringt das oft mit sich.
Wir legen es transparent auf den Tisch, weil
wir viele gute Gründe haben, warum es wichtig ist, diese
Maßnahmen – gerade in Zeiten wie diesen –
vorzunehmen. Ich glaube auch, dass sich das in der Diskussion schon
gezeigt hat. Kurz zu dem Versuch mit der Argumentation dagegen zu stimmen, es
gäbe zu wenig Informationen und Transparenz: Alle Projekte, auch wenn
es dann wieder auf Kritik stößt, werden natürlich eng mit den
Gemeinden diskutiert, werden natürlich eng mit den Ländern
abgestimmt, basieren aber nicht auf deren Zuruf, sondern basieren auf
Verkehrsprognosen, basieren darauf: Wo brauchen wir hochrangige Schienennetze?
Wo brauchen wir einen gu-
ten Nahverkehr für Pendlerinnen und Pendler? Wo brauchen wir hochrangige
Straßennetze und wo auch nicht?
Was diese Transparenz betrifft – ich möchte es wirklich noch einmal sagen –, sie wird in vielen Gesprächsrunden intensiv verhandelt. Das ist der Rahmenplan 2012 bis 2017 (Bundesministerin Bures hält einen Ausdruck in die Höhe), und es stimmt, Herr Bundesrat Krusche, der unterscheidet sich von dem, den Sie zitiert haben. Sie haben vergessen, dass man inzwischen bei den ÖBB 1 Milliarde € an Einsparungen vorgenommen hat, ohne große beschäftigungsintensive Projekte zurückgestellt zu haben. Der einzige Unterschied zu dem, den Sie kennen, ist, dass hier jedes einzelne Investitionsprojekt aufgelistet ist. Der Rahmenplan ist im Übrigen nicht nur der Politik zugänglich, er steht auf der Homepage des BMVIT.
Jeder Bürger/jede Bürgerin kann sich anschauen, was ein Projekt kostet und wann damit begonnen wird, es zu bauen. Das Ganze wird mit 2,5 Prozent vorausvalorisiert. Das heißt, hier werden ehrlich die Kostenentwicklungen dargestellt, und das ist vielleicht für Bundesräte, Herr Bundesrat, besonders wichtig.
Wir haben die Schienen- und Straßenprojekte nach Bundesländern zusammengefasst. Auch das ist jedem zugänglich. Es beginnt damit, welche Maßnahmen bei welchem Projekt getroffen werden, wann der Baubeginn sein wird, wann die voraussichtliche In-
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