fahren geht, kann das auch Auswirkungen haben, und man fällt dann drei Monate aus, so wie ich.
Gesundheit umfasst unsere Umwelt genauso wie unser soziales Lebensumfeld, unsere Lebensgewohnheiten, aber auch die Tier- und Pflanzengesundheit, die Hygiene, wie wir gerade gehört haben bei der Bäderhygieneverordnung, ebenso wie klinische Forschung, alles, was mit Arzneimitteln oder mit Medizinprodukten zu tun hat. Das Gesundheitswesen im Allgemeinen gehört genauso dazu wie die Gesundheitsberufe. Ich meine, dass fast jeder Beschluss, den wir in diesem Haus fassen, Auswirkungen auf unsere Gesundheit hat.
Die uns vorliegende Jahresvorschau ist meiner Ansicht nach sehr gut gegliedert und übersichtlich. In der österreichischen Haltung sind auch Vorschläge beschrieben. Es ist alles sehr gut erklärt, warum Österreich dafür oder dagegen ist. Herr Minister! Dafür unseren herzlichen Dank, auch an Ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
Das Arbeitsprogramm der Kommission konzentriert sich insbesondere auf künftige Initiativen beziehungsweise für 2012 anstehende Initiativen. Es wird hier unter anderem ein Maßnahmenpaket zur Innovation im Bereich Gesundheit vorgelegt. Darin enthalten sind die Revision der Medizinprodukterichtlinie, die Anpassung der Klassifizierung von In-vitro-Diagnostik, eine bessere Zusammenarbeit im Bereich der neuen psychoaktiven Substanzen und eine Änderung der Tabakprodukterichtlinie, wie zum Beispiel ein EU-weites Verbot des Internethandels mit Tabakprodukten. Es sind aber auch Vorhaben im Bereich der Tier- und Pflanzengesundheit enthalten, wie zum Beispiel die Modernisierung und Straffung von Rechtsvorschriften, die stärkere Konzentration auf Krankheitsvorbeugung, die Beseitigung des Verwaltungsaufwandes beim Transport von Tieren und die Überarbeitung der Kontrollverordnungen.
Es werden in diesem Bericht aber auch Initiativen angeführt, welche bereits für 2013 geplant sind, wie etwa die Überarbeitung des Basisrechts in Bezug auf die ökologische Landwirtschaft oder die Entwicklung einer EU-weit angeglichenen Regelung zur Kostenbeteiligung und gemeinsamen Verantwortung im Rahmen des neuen EU-Tierschutzgesetzes sowie die Verwendung von Techniken des Klonens zur Lebensmittelerzeugung. Österreich hat wiederholt auf die Notwendigkeit und Wichtigkeit einer Regelung rund um das Klonen hingewiesen und sich dafür eingesetzt. Es ist erfreulich, dass nicht zuletzt auf Druck Österreichs die Schaffung eines horizontalen Regelungsrahmens angekündigt wird.
Und schließlich konzentriert sich dieser Bericht auch noch auf Vereinfachungsinitiativen, wie zum Beispiel im Bereich der amtlichen Kontrollen entlang der Lebensmittelkette oder eine Überarbeitung im Bereich der Veterinärarzneimittel, um die Verfügbarkeit von Veterinärarzneispezialitäten zu verbessern. Auch ein Hygienepaket bezüglich Fleischuntersuchungen und Untersuchung zusammengesetzter Erzeugnisse, welche sowohl pflanzliche als auch tierische Zutaten enthalten, ist unter den Vereinfachungsinitiativen.
In dieser Jahresvorschau wird auch berichtet, dass Maßnahmen im Bereich der öffentlichen Gesundheit gefördert werden, welche sowohl auf eine bessere Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger als auch auf einen besseren Schutz gegen grenzüberschreitende gesundheitliche Bedrohungen und eine bessere Qualität der angebotenen Gesundheitsversorgung abzielen. Es werden der Anti-Tabak-Politik sowie der Ernährung und körperlichen Bewegung wie auch alkoholbedingten Schäden und Krankheiten, die hoch spezialisierte medizinische Versorgung benötigen, besondere Aufmerksamkeit geschenkt.
Es ist auch sehr begrüßenswert, dass bereits ein weiteres Aktionsprogramm im Bereich der öffentlichen Gesundheit für die Jahre 2014 bis 2020 unter dem Motto „Gesundheit für Wachstum“ in Ausarbeitung ist. Es soll sich auf vier Einzelziele kon-
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