narien haben sich geändert, das haben auch meine Vorredner Kollege Beer und Kollege Perhab erwähnt, ein Schießkrieg ist in nächster Zeit nicht absehbar, das Raumverteidigungskonzept des sogenannten Kalten Krieges ist ebenfalls obsolet.
Und jetzt frage ich: Wo steht dieses unser Bundesheer heute? – Wir haben ein in weiten Teilen verbeamtetes, verpolitisiertes Heer mit einer überbordenden Verwaltung. Rechnungshofberichte dazu gibt es, die immer wieder diese Fehler aufzeigen. Und wir haben Soldaten, die in weiten Teilen frustriert, demotiviert und verunsichert sind. Es ist daher meiner Ansicht nach verwegen, angesichts dessen von einem modernen und reaktionsschnellen Heer zu sprechen.
Unser Bundesheer wird seit Jahren, ja seit Jahrzehnten schlecht behandelt, vernachlässigt, und die notwendigen finanziellen Mittel werden ihm vorbehalten. Trotzdem funktioniert unsere Armee, aber das tut sie nur deshalb, weil wir Soldaten und Heeresangehörige haben, die das entsprechende Wissen haben, die über entsprechendes Können verfügen und die sich in der Kunst des Improvisierens verstehen, und auch deshalb, weil dieses Bundesheer vor allem durch unsere Miliz in der Bevölkerung sehr gut verankert ist.
Sie, Herr Bundesminister Darabos, haben mit der Haltung in verschiedensten Fragen eine Verunsicherung in unser Heer getragen, die beispiellos ist, und ich werde Ihnen auch sagen, warum das so ist.
Thema allgemeine Wehrpflicht – Abschaffung/Aussetzung. In Artikel 9a Abs. 3 Bundes-Verfassungsgesetz heißt es: „Jeder männliche Staatsbürger ist wehrpflichtig.“
Es ist mühselig, Herr Bundesminister, Ihnen Ihre eigenen Worte zu zitieren, die für Sie ja nicht mehr von Wert sind, aber es ist doch interessant, nachzuverfolgen, wie Sie förmlich über Nacht nach Zuruf aus dem Wiener Rathaus Ihre Meinung geändert haben.
Ich darf hier ein Zitat aus einer Presseaussendung der „Parlamentskorrespondenz“ bringen:
„Verteidigungsminister Mag. Darabos bekannte sich vorweg klar zur Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht, weil, wie er sagte, das Mischsystem aus allgemeiner Wehrpflicht und Milizsystem dem Bundesheer gut getan und ihm in der Zweiten Republik ermöglicht habe, sich fest in der Bevölkerung zu verankern.“
„ORF.at“ schreibt am 7. Oktober 2010 – Herr Bundesminister, auch wenn Sie nicht mehr Minister sind, dieser Sager wird es sein, was von Ihnen bleiben wird –:
„,Für mich ist die Wehrpflicht in Stein gemeißelt. Mit mir als Verteidigungsminister wird es kein Ende der Wehrpflicht geben‘, hatte Darabos noch am 3. Juli der ,Tiroler Tageszeitung‘ gesagt.“
Ihre Worte, Herr Bundesminister, die Sie gesagt haben, um dann nur wenige Wochen danach eine Wehrpflichtdebatte zu beginnen, die außer ins Chaos nirgends hingeführt hat. Gipfelpunkt der Debatte war, dass Sie den Generalstabschef Entacher mittels Bescheid abgesetzt haben; wir wissen ja, dass die Berufungskommission diesen Bescheid mittlerweile aufgehoben hat.
Noch etwas ist im Zuge dieser Diskussion passiert, nämlich dass Sie mit einer Wortspende fast das gesamte Offizierskorps unserer Armee pauschal beleidigt haben, mit Ihrem Vergleich mit dem SC Kroatisch Minihof.
Dabei sagen uns Militärexperten und Vertreter aus verschiedensten Ländern, dass eine Wehrpflicht notwendig und wichtig ist. Der ehemalige NATO-Oberkommandierende Wesley Clark hat vor Kurzem erst in einem Interview offen gesagt: „Wir“ – damit
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