Reformbedarf in Richtung Bundesheer Neu sehen. Also Sie sind hier sicherlich auf dem richtigen Weg. Die Betonierer, die dafür eintreten, dass alles beim Alten bleibt, nicht nur in der Bundesheerpolitik, sondern auch in der Bildungspolitik, werden zu einer schwindenden Minderheit, die sich auf Dauer nicht wird durchsetzen können.
Heute sind Massenheere schon längst überholt. Wir brauchen spezialisierte Soldaten und Soldatinnen, primär schon, wie Sie es richtigerweise angemerkt haben, für Auslandseinsätze, für Friedenserhaltung in Krisenregionen. Und da sind wir Spezialisten, da haben wir große Anerkennung im Kosovo und in anderen Regionen der Welt erworben. Dazu brauchen wir aber keine teuren Waffengattungen und schon gar nicht Eurofighter. Und da, sehr geehrter Kollege Beer, finde ich es doch ein bisschen skurril, denn Ihre Fraktion hat ja der Anschaffung der Eurofighter zugestimmt. Wir waren die Einzigen, die massiv dagegen Sturm gelaufen sind. Und wie es sich in der Politik häufig herauskristallisiert, allerdings erst im Nachhinein, haben wir auch in diesem Punkt recht behalten, denn dieses Geld hätten wir sicherlich viel besser für andere Maßnahmen einsetzen können. (Beifall bei den Grünen. – Bundesrat Boden: Ich kann mich nicht erinnern, dass wir da zugestimmt haben!)
Auf jeden Fall wurde die Wehrpflicht in Europa in vielen, vielen Ländern abgeschafft. Sie besteht nur mehr in Estland, in Finnland, in Griechenland, in Zypern und in Österreich. Das, womit das Bundesheer in den letzten Jahren der Bevölkerung besonders positiv ins Auge gestochen ist, waren die Katastropheneinsätze. Da hat es Seite an Seite mit der Bevölkerung in den Bereichen, wo es Hochwasser gegeben hat, geholfen. Hier gibt es auch eine breite Akzeptanz.
Nichtsdestotrotz bin ich überzeugt davon, dass der Katastrophenschutz auch effizienter und kostengünstiger durchgeführt werden kann. Wenn wir als Beispiel Sri Lanka hernehmen, wo das Rote Kreuz eine Wasseraufbereitungsanlage mit drei Personen betrieben hat und das österreichisches Bundesheer mit 90 Personen, dann sieht man, dass es doch einen großen Unterschied gibt, wenn man sich spezialisiert. Spezialisierung hat zum Beispiel in Deutschland beim Technischen Hilfswerk stattgefunden, das ganz speziell mit Equipment und Fachpersonal für Katastropheneinsätze geschult ist und auch nur das Werkzeug zur Verfügung hat, das es für diese Einsätze tatsächlich benötigt. Also die Aufrechterhaltung einer Panzerflotte oder von Eurofightern ist eine sehr kostspielige Sache. Dieses Geld ist sicherlich besser einsetzbar.
Wenn aber die Wehrpflicht abgeschafft wird, dann müssen wir uns auch über eine andere Sache Gedanken machen, sehr geehrter Herr Minister. Und da haben wir beide eine Gemeinsamkeit: Auch ich war Zivildiener. (Zwischenruf des Bundesrates Perhab.) Auf jeden Fall für ein zukunftsweisendes Bundesheer, geschätzter Herr Kollege. (Bundesrat Kneifel: Dann haben Sie ja Chancen, Verteidigungsminister zu werden!) – Ich habe diesbezüglich keine Ambitionen.
Die Grünen haben diesbezüglich vor Jahren schon ein Modell erarbeitet, denn wir sind der Ansicht, dass es gut ist, wenn wir zum Beispiel Menschen, die im Sozialbereich tätig sein möchten, auch bezahlt in diesem Bereich arbeiten lassen und sie sich diese Tätigkeit als Praxis zum Beispiel in Ihrer Ausbildung auch anrechnen lassen können. Das wäre aus unserer Sicht eine Win-win-Situation.
Das Bundesheer Neu sollte nach unserem Konzept primär nur mehr friedenserhaltenden Einsätzen in Krisenregionen dienen. Schwere Waffengattungen sind dazu, wie gesagt, nicht mehr nötig. Es sollte sozusagen ähnlich aufgebaut sein wie eine Polizeitruppe, und dazu brauchen wir nicht Bundesheer-Angehörige en masse, sondern eine kleine spezialisierte, schlagfertige Truppe, die sich in einer Größenordnung von 6 000 bis 8 000 Personen bewegen kann. Dieses Bundesheer Neu wäre aus unserer Sicht dann sicher besser vorbereitet für internationale Einsätze, und auch die
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