BundesratStenographisches Protokoll809. Sitzung / Seite 25

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herumkutschieren müssen, ohne Sicherheitsgurt, von solch modernen Errungen­schaf­ten wie einem Airbag wollen wir gar nicht reden.

Dass beispielsweise am Fliegerhorst Zeltweg eine seit Jahren gesperrte und total verwilderte Hindernisbahn existiert und die Soldaten und der Kader keine Möglichkeit haben, ein Lauftraining zu absolvieren  und immerhin handelt es sich dabei um eine der größten österreichischen Kasernen mit zirka 1 000 Bediensteten –, darüber sollten wir sprechen. Vom jahrelangen Wunsch nach einer zeitgemäßen Sporthalle auf diesem Gelände, wo genügend Platz wäre, gar nicht zu reden. Das betrifft auch ein bisschen den Sport. (Bundesrat Boden: Das hätte der Scheibner schon ändern können!)

Auf besonderem Kriegsfuß scheinen Sie mit den Sanitäranlagen zu stehen, Herr Bundesminister, die Unterkunftsgebäude am Fliegerhorst Hinterstoisser sind in einem derartig desolaten Zustand, dass aus dem Keller unter den Sanitärräumen der Urin heraustropft und dass es die Wasserflecken an den Außenmauern gibt, und trotz mehrmaliger Urgenz ist bisher keine Verbesserung vorgenommen worden.

Dass die am Fliegerhorst, ebenfalls Hinterstoisser, ansässige Ausbildungskompanie angeblich aus Kostengründen, das sind ungefähr 2 500 € pro Mann, keine Schutzaus­rüstung für den Nahkampf und die Selbstverteidigung erhält, das verstehen Sie unter modern, Herr Bundesminister?!

Und stark, stark sind Sie in erster Linie in der Selbstdarstellung. Ich habe mir einige Homepages diverser Ministerien angeschaut, und auf keiner anderen ist der Selbstdar­stellung des Herrn Bundesministers so breiter Raum eingeräumt worden wie auf dieser. Ihre Worte, die Sie hier heute gebraucht haben, haben bewiesen, dass Sie in erster Linie über die internationale Tätigkeit  die ich nicht infrage stellen will, die ich für gut befinde  gesprochen haben.

Wir reden aber dabei, wie Sie selbst gesagt haben, von 1 500 Soldaten und Soldatin­nen, aber die Mehrheit der österreichischen Bundesheer-Angehörigen muss ihr Dasein in österreichischen Kasernen im Heimatland fristen. Zu dieser Stärke ist auch mit Verwunderung vermerkt worden, dass in einem Befehl vom 2. Februar die Ausbil­dungs­platzbedarfserhebung für Panzer, Kampfpanzer, für Fliegerabwehr und für die Artillerie eingestellt worden ist und keine Kadernachwuchswerbung durchzuführen ist. Das ist Verunsicherung par excellence. (Zwischenruf des Bundesrates Schennach.)

Wenn Sie sagen, und darüber kann man diskutieren, gewisse Waffengattungen benö­tigen wir im österreichischen Bundesheer nicht mehr, dann legen Sie die Konzepte vor und sagen, dies und jenes wird aufgelöst, aber verunsichern Sie nicht die Menschen und machen gleichzeitig noch Werbung. Auch wieder auf der Homepage sieht man als Erstes unter Waffengattungen Bilder von Panzern, von Artilleriegeschützen, von Fliegerabwehrkanonen. Ja, wenn Sie die abschaffen wollen, dann machen Sie bitte keine Werbung damit! (Beifall bei der FPÖ.)

Auf der anderen Seite haben Sie selbst gesagt, Sie wollen gepanzerte Fahrzeuge beibe­halten, also wäre es wahrscheinlich auch sinnvoll, für diese Fahrzeuge eine Ausbildung vorzunehmen.

Schnell, Herr Bundesminister, ja, das waren Sie bei der, wie sich herausstellte, unge­rechtfertigten Absetzung von Generalstabschef Entacher; sonst geschieht bei Ihnen nichts so schnell.

Ein Beispiel: die Sanierung von Kasernen. In der Maria-Theresien-Kaserne sind bei­spielsweise die sanitären Anlagen in desolatem Zustand. Unterschriftenaktionen von der Garde hat es bereits gegeben, und Sie sagen dann in einer Anfrage­beantwortung, dass es aus organisatorischen Gründen nicht so schnell geht. Die Sanierungsarbeiten


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