BundesratStenographisches Protokoll809. Sitzung / Seite 26

haben ja bereits 2007 begonnen und werden – wenn wir Glück haben – heuer irgendwann einmal beendet. Also fünf Jahre, um total desolate Anlagen zu sanieren!

Als weniger schnell und reaktionsstark hat sich das Bundesheer auch bei einem anderen Thema, das zwar nicht unmittelbar mit der Landesverteidigung zu tun hat, aber doch mittelbar mit dem Bundesheer, erwiesen, nämlich dass dem Wunsch von Red Bull nicht entsprochen werden konnte, anlässlich der an diesem Wochenende am Red Bull Ring in Zeltweg stattfindenden Deutschen Tourenwagen-Meisterschaft den Flughafen für zivile Flugzeuge zu öffnen. Das wurde damit begründet, dass die Über­wachung mit diesem Wochenende turnusmäßig nach Hörsching wechselt. In diesem Fall stößt man sehr wenig reaktionsschnell, Herr Minister, einen Hauptsponsor der Airpower vor den Kopf. Das ist nicht das, was wir uns unter reaktionsschnellem und starkem Handeln vorstellen.

Sie, Herr Bundesminister, haben dieses Bundesheer jetzt in eine Situation gebracht und manövriert, in der man eigentlich eher sagen müsste: nicht modern, stark und schnell, sondern konzeptlos, veraltet und schwerfällig. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

10.22

Präsident Gregor Hammerl: Meine Damen und Herren! Zur Abgabe einer ab­schließen­den Stellungnahme hat sich nochmals der Herr Bundesminister für Landes­verteidigung und Sport zu Wort gemeldet. Ich erteile es ihm und bitte ihn, die Redezeit von 5 Minuten nach Möglichkeit einzuhalten. – Bitte, Herr Minister.

 

10.22.23

Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos: In aller Kürze: Ich teile die in seinen Ausführungen ausgedrückte Meinung des letzten Redners, auch was Red Bull betrifft, natürlich nicht. Es gibt ein gutes Verhältnis, wie Sie richtig gesagt haben. Es stimmt, wir haben eine Kooperation, was die Airpower betrifft. In diesem Fall ist eine Beurteilung des Generalstabs an mich herangetragen worden. Wenn ich diese nicht einhalten würde, würde ich mich in den Bereich des Amtsmissbrauchs begeben – das mache ich nicht. (Zwischenrufe bei der FPÖ. – Gegenrufe bei der SPÖ.) Deswegen tut es mir persönlich leid. (Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Zur Frage Miliz möchte ich einige Anmerkungen machen, vielleicht sollte man das einmal anerkennen: Wir haben seit 2007 über 40 000 Milizsoldaten, die geübt haben – unter meinem Amtsvorgänger sind die Milizübungen ausgesetzt worden –, oder in Übungstagen umgesetzt bedeutet das 780 000 Übungstage für die Miliz. Mit dem System, das ich jetzt vorgeschlagen habe, wird die Miliz weiter gestärkt, und zwar kom­petenzmäßig und, wie ich hoffe, auch zahlenmäßig. Das heißt, das sind insgesamt 156 000 Übungstage pro Jahr. Uns vorzuwerfen, dass wir dem Milizgedanken nicht Rechnung tragen, ist aus meiner Sicht falsch. Ganz im Gegenteil: Die Miliz ist neben den Berufssoldaten der zentrale Bestandteil des österreichischen Bundesheeres.

Es gibt offensichtlich auch eine unterschiedliche Wahrnehmung, was die Infrastruktur des Bundesheeres betrifft. Es werden im Jahr rund 70 Millionen € in die Verbesserung der Infrastruktur investiert. In alter Währung ist das relativ viel – meine Tochter schimpft immer mit mir, wenn ich das sage –, nämlich 1 Milliarde S pro Jahr, also nicht so wenig, würde ich meinen.

Und wenn man die von Ihnen angesprochenen Pinzgauer hernimmt, dann muss man aber auch dazusagen, dass auch 150 Iveco-Fahrzeuge, Mehrzweckfahrzeuge ange­schafft werden, Dingos, Pandur, Ulan, Touareg. Das österreichische Bundesheer braucht sich nicht zu verstecken, was die Infrastruktur und die moderne Ausrüstung betrifft.