BundesratStenographisches Protokoll809. Sitzung / Seite 48

Diesen Sender muss man natürlich auch loben, denn Ehre, wem Ehre gebührt, selbstverständlich ist das ein guter Sender.

Nur, verstehen Sie nicht, worauf ich hinauswill? – Ich will darauf hinaus, dass der ORF in seinen großen Sendern, in ORF eins und ORF 2, nichts anderes macht als eindeutig Kommerzprogramm.

Jetzt ist das vorweg noch nichts Verwerfliches, wenn man Kommerz macht, denn selbstverständlich muss auch das Unternehmen ORF Geld verdienen, und selbst­verständlich ist es auch notwendig, dass hier Geld in die Kasse kommt. Aber das Programm, meine sehr geehrten Damen und Herren, das ich Ihnen vorhin aufgelistet habe, das geht ja dann am Nachmittag weiter, das geht auch am Abend weiter. Sie müssen, wenn Sie auf ORF eins oder auf ORF 2 eine Qualitätssendung sehen wollen – außer den Nachrichtensendungen, die jeweils einen kurzen Block einneh­men – auf ORF eins eigentlich warten bis 22.50 Uhr. da haben Sie dann die „Science Busters“, und gleichzeitig haben Sie auf dem anderen Kanal das Magazin „€CO“. Vorher haben Sie in diesen beiden Sendern Kommerz. Und das ist etwas, womit der öffentlich-rechtliche Auftrag in keinster Weise befriedigt wird.

Da frage ich mich: Wo bleibt da eigentlich das Qualitätssicherungssystem? Beschränkt man sich darauf, dass man sagt: Na ja, wir haben ja ORF III, und da machen wir das jetzt alles gut, und den Rest stellen wir in Konkurrenz mit RTL, Sat 1 und wie diese Sender sonst noch alle heißen!?

Aber ich sage Ihnen noch etwas, was auch nicht irrelevant ist. Wir haben ja beim Radio eine ähnliche Situation. Bei ORF III kann man sich jetzt natürlich darauf ausreden und sagen, dass es den Sender ja noch nicht so lange gibt, dass er erst seit Oktober auf Sendung ist, der Bekanntheitsgrad noch nicht da ist, die Reichweite noch nicht gegeben ist; das ist mir schon klar. Wir haben mit Ö1 ein Qualitätsmedium mit einem Anteil von 6 Prozent. Ich weiß natürlich, dass der Musikgeschmack nicht immer gleich ist, manchem gefällt die Musik, die dort gespielt wird, vielleicht nicht, aber Ö1 ist ja keineswegs ein reiner Musiksender, sondern Ö1 ist ja auch ein sehr informativer Sender, er bringt Magazine, Informationsformate, et cetera. Auf der anderen Seite haben wir Ö3 mit 2,8 Millionen Hörern täglich, und es ist bis zum heutigen Tag nicht möglich, dass der ORF versucht, die Segmente zumindest einander zu nähern, vermischen wird man sie nicht können, das ist mir schon klar.

Was spricht denn dagegen, wenn ich versuche, den 2,8 Millionen Hörern, die Ö3 täglich hat, ebenfalls qualitätvolles Programm zu bieten? Da spreche ich jetzt wieder nicht von der Musik, denn der Musikgeschmack ist ja, wie wir alle wissen, immer unterschiedlich, sondern es geht darum, dass man versucht, auf Ö3 für die 2,8 Mil­lionen Hörer in den Programmschienen Informationssendungen zu bringen, die sich in der Qualität vielleicht ein bisschen von dem unterscheiden, was man gemeinhin als oberflächlich und trashig bezeichnet. (Bundesrat Dönmez: Aber die würden dann auf KRONEHIT Radio umschalten!) – Das mag sein.

Natürlich weiß ich auch, dass gerade auf dem Radiomarkt aufgrund der Öffnung durch die vielen Privatsender große Konkurrenz gegeben ist, aber das haben Sie beim Fernsehen auch. Sie haben ja auch beim Fernsehen mittlerweile Gott sei Dank Privat­sender in Österreich, und ich unterstelle dem ORF auch hier, dass die Markteinführung von ORF III nur deswegen so rasch erfolgt ist, weil mit ServusTV ein wirklich großer Konkurrent im Qualitätsspektrum erschienen ist.

Das TV-Programm habe ich hiermit abgearbeitet, damit möchte ich Sie nicht weiter belästigen, denn wenn man es laut vorliest, dann ist das teilweise nichts anderes als eine Belästigung, da es vor Wiederholungen und Kommerz strotzt, es ist nichts Infor­matives dabei. Ich kann sagen, auf der einen Seite ist es das Arbeitslosen-Fern-