BundesratStenographisches Protokoll809. Sitzung / Seite 49

sehprogramm und auf der anderen Seite das Schulstangl-Fernsehprogramm, nämlich für die Personen, die die Möglichkeit haben, am Vormittag fernzusehen, da sie keiner geregelten Arbeit nachgehen beziehungsweise nicht in die Schule gehen. (Zwischen­rufe bei ÖVP und SPÖ.) Denn wer sonst kann sich um 11 Uhr am Vormittag irgendwelche Jugendserien anschauen? – Vielleicht gibt es ein paar, aber im Großen und Ganzen nicht.

Welche Programme hatten wir denn früher am Vormittag? (Zwischenruf bei der ÖVP.) – Ich komme schon noch zu Ihnen, keine Sorge, ich habe das schon gehört. (Ruf bei der ÖVP:  Zeit!) – Ich bin noch in der Zeit, ich beeile mich. (Bundesrat Stadler: Sonst wird die Qualität in ORF III leiden!) – Das glauben Sie, dass die Qualität leidet. Im Gegenteil, ich sage Ihnen, Meinungspluralität steigert die Qualität. Ich weiß, dass das nicht in Ihr marxistisches Weltbild passt, das ist mir klar (Ruf bei der SPÖ: „Marxistisch“? – ironische Heiterkeit bei der SPÖ), denn im Staatsfernsehen von Nordkorea gibt es nur eine Meinung, nämlich die Meinung der regierenden Partei, und das hätten Sie auch gerne, aber das gibt es in Österreich nicht mehr, lassen Sie sich das gesagt sein!

Abschließend möchte ich feststellen – das ist auch mein Appell im Zusammenhang mit dem ORF  (Anhaltende Zwischenrufe bei der SPÖ.) – Vielleicht kann man für ein bisschen mehr Ruhe sorgen, dafür, dass die Herrschaften wieder zuhören, das wäre sehr schön. Ich weiß, dass das für Sie schmerzhaft ist, aber Sie können sich vorstellen, dass es umgekehrt auch nicht immer eine Freude ist, Ihnen zuzuhören. Das gehört nun einmal dazu, da kann ich Ihnen nicht helfen.

Aktuell und heute druckfrisch herausgekommen ist der „Public-Value-Bericht 2011/12“, und mein Appell ist, diese beiden Berichte zusammenzuziehen, den „Public-Value-Bericht“ und den Jahresbericht. Ich denke, der Jahresbericht hätte noch einen Monat warten können, und wir hätten dann beide Berichte gleichzeitig debattieren können, denn in einem Monat werden wir wahrscheinlich den „Public-Value-Bericht“ hier auf der Tagesordnung haben, und dann werden wir dieselbe Debatte abführen wie heute. – Danke schön. (Beifall bei der FPÖ.)

11.24

Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Lampel. – Bitte.

 

11.24.37

Bundesrat Michael Lampel (SPÖ, Burgenland): Sehr geschätzte Frau Präsidentin! Sehr geschätzter Herr Staatssekretär! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es hat heute so gut begonnen, nämlich mit einer einstimmigen Beschlussfassung zu Tagesordnungs­punkt 1, aber dann war es auch schon wieder aus mit der Einhelligkeit.

Wir diskutieren jetzt den ORF-Jahresbericht 2011, der mit 174 Seiten sehr umfang­reich, aber klar strukturiert, klar geschrieben und mit Tabellen und Statistiken unterlegt ist.

Eines kann ich gleich vorweg sagen: Der ORF übertraf durch die Fortsetzung der erfolgreichen Konsolidierung und auch durch Mehreinnahmen seitens der Werbung den vorgegebenen Plan recht deutlich.

Schauen wir uns einmal die Fakten an: Die Umsatzerlöse stiegen von 920,4 Millionen auf 924,1 Millionen. Die Erlöse aus Programmentgelten betrugen im Jahr 2011 584,2 Mil­lionen, das bedeutet um 4 Millionen mehr als 2010. Die Werbeeinnahmen stiegen auf 216,7 Millionen. Und das EGT des Konzerns, das Ergebnis der gewöhn­lichen Geschäftstätigkeit, beträgt 11,4 Millionen € und liegt damit 3,6 Millionen über dem Plan.