BundesratStenographisches Protokoll809. Sitzung / Seite 53

Positiv hat sich – das möchte ich hervorheben und das wurde auch schon erwähnt – das Angebot der neuen 24-Stunden-Spartenkanäle ORF III und ORF SPORT + ent­wickelt.

In eigenen Kapiteln werden bundesweit ausgestrahlte ORF-Fernsehprogramme berücksichtigt, die die individuellen Interessen der Länder behandeln. Viele kennen dadurch die Berichte und eindrucksvollen Bilder auch vom Narzissenfest im Ausseerland, das österreichweit ausgestrahlt wird.

Das Kapitel 2.5 „ORF Internet“, wo es eine stetige Zunahme gibt, beschäftigt sich mit dem teilweise überarbeiteten Online-Angebot des ORF. Dieses konnte 2011 durch­schnittlich 44,5 Millionen Visits von 5,46 Millionen Endgeräten pro Monat verzeichnen, was gegenüber 2010 einer Steigerung von 15 Prozent entspricht. Allein auf „newsORF.at“ wurden 39 500 Beiträge bereitgestellt, also um rund 25 Prozent mehr als 2010. Und so mancher von uns wird sich dabei ertappen, dass er auch in diesem Haus das Angebot von „ORF Online“ nutzt, weil es einfach rasch Informationen bringt.

Rekordwerte bei Einschaltquoten haben auch Informationssendungen und Magazine des ORF im Jahr 2011 erzielt. Es waren vor allem die Berichterstattung über den Arabischen Frühling, über die Atomkatastrophe von Fukushima, aber auch Berichte zur europaweiten Schuldenkrise, die mit großem Interesse von den Menschen verfolgt wurden. So haben rund 82 Prozent der heimischen TV-Seher zumindest einen der – und jetzt hören Sie sich die Zahl an! – rund 550 ORF-Beiträge zum Umsturz in Ägypten mit verfolgt.

Weitere Informationen enthält der insgesamt 176 Seiten starke Jahresbericht über die Qualitätssicherungssysteme des ORF, über das Angebot für seh- und hörbehinderte Menschen und über den Anteil der Finanzmittel der ORF-Landesdirektionen.

Lassen Sie mich abschließend auch ein paar persönliche Anmerkungen zur wirtschaftlichen Entwicklung und zur Diskussion um Postenbesetzungen beim ORF machen.

Die Umsatzerlöse – wir haben es gehört – liegen bei etwa 925 Millionen, das ist eine Steigerung um 5 Millionen; insgesamt 584 Millionen Programmentgelte und 216 durch Werbeeinnahmen. Der ORF-Führung – und das ist lobend anzumerken – gelang es erneut, die Personalkosten zu senken. Sie lagen mit 335 Millionen € um 10 Millionen € unter dem Wert von 2010.

Doch bei genauerer Betrachtung erscheinen manche Zahlen und manche Entwick­lungen, meine Damen und Herren, auch in einem anderen Licht. Die Pro-Kopf-Kosten beim Personalaufwand zu senken wird auch noch in Zukunft notwendig sein – aus einem guten Grund: weil wir dort im internationalen Vergleich noch immer zu hoch liegen.

Aber auch einige Finanzdaten des ORF geben Anlass zur Sorge. Der ORF hat in den letzten Jahren fast die Hälfte seines Eigenkapitals verbraucht. Erst die Finanzspritze des Bundes, die wir gemeinsam beschlossen haben und zu der wir uns auch bekennen, und auch die gesetzlich von uns erzwungenen wirtschaftlichen Spar­maßnahmen im Unternehmen haben dazu beigetragen, dass der ORF jetzt auf einem besseren Kurs ist als vorher.

Wir ÖVP-Bundesräte bekennen uns zu einem dualen Rundfunksystem, das heißt konkret zum öffentlich-rechtlichen Element beim Rundfunk, weil einfach Information, Dokumentation, Kultur, aber natürlich auch Unterhaltung wesentliche Elemente des öffentlich-rechtlichen Auftrages sind. Das ist es ja letzten Endes, meine Damen und Herren, was das Gebührenprivileg des ORF mit rund 600 Millionen von den Gebührenzahlern jährlich rechtfertigt. Nur durch diese öffentlich-rechtlichen Aufträge