BundesratStenographisches Protokoll809. Sitzung / Seite 54

und durch manche Einschränkungen, die zu Recht bestehen, ist das Gebührenprivileg zu rechtfertigen.

Eine immer wieder angedachte Ausweitung der ORF-Werbezeiten würde zu einer weiteren Wettbewerbsverzerrung mit den Privatsendern in Österreich führen. Ö1 und ORF2 haben schon jetzt einen weit höheren Werbeanteil als zum Beispiel die deutschen öffentlich-rechtlichen Programme. Zudem liegt der ORF bei einem Informa­tionsanteil von rund 20 Prozent, also gegenüber den deutschen Öffentlichenrechtlichen um rund die Hälfte unter dem, was die dort anbieten, nämlich 40 Prozent.

Kein Ruhmesblatt für die Verantwortlichen – und das wissen wir alle – waren die Vorgänge um die versuchte Bestellung von Niko Pelinka zum Büroleiter des wieder­gewählten ORF-Generalintendanten Alexander Wrabetz. Der Wechsel des 25-jährigen Niko Pelinka vom SPÖ-Stiftungsratsitz in das Büro des ORF-Chefs Alexander Wrabetz wurde letztlich durch den couragierten und viel beachteten Einsatz der ORF-Mitarbeiter verhindert. Mehr als 1 300 Journalisten des öffentlich-rechtlichen Senders setzten sich mit einer Unterschriftenliste für einen unabhängigen ORF durch und übten dabei harsche Kritik an den Vorgängen.

So wie ich, meine Damen und Herren, tritt unsere Fraktion geschlossen für einen starken, objektiven und unabhängigen ORF ein, der seinem öffentlich-rechtlichen Auftrag nachkommt und weiterhin das Leitmedium der österreichischen Medienszene darstellt. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

11.44

Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Schreuder. – Bitte.

 

11.44.41

Bundesrat Marco Schreuder (Grüne, Wien): Frau Präsidentin! Herr Staatssekretär! Würde man eine Hitparade machen, über welche Bereiche in Österreich am meisten diskutiert und gestritten wird, wo man sich sozusagen gegenseitig den Schädel einschlägt, wie man auf Wienerisch sagt, dann würde wahrscheinlich die Fußball­national­mannschaft auf Platz eins liegen und der ORF auf Platz zwei oder drei, was ja irgendwie logisch ist, denn es handelt sich da um eine öffentlich-rechtliche Institution, die alltäglich, jeden Abend, bei den meisten Österreichern und Österreicherinnen sozusagen zu Hause auf Besuch ist. Man holt sie sich quasi ins Haus. Der ORF kommt sozusagen direkt zu den Menschen hin. Das ist der große Unterschied zu vielen anderen Bereichen.

Bei jungen Leuten schaut das schon wieder ein bisserl anders aus, aber dazu werden wir später noch kommen. Ich muss sagen, ich höre auch gerne Ö1, aber ich höre auch ganz gern einmal Black Eyed Peas und Ö3. Ich schaue mir auch gerne Infor­mationssendungen, Kultursendungen und ORF III an, aber ich glaube, hier drinnen sitzen wahnsinnig viele Leute, die sich „Dancing Stars“ und auch einmal eine „CSI“-Folge anschauen. Ich denke, man sollte nicht immer so tun, als ob Unterhaltung etwas ganz Schlimmes wäre. Ich finde, man darf sich auch einmal unterhalten lassen, und das darf man auch durchaus einmal, meine ich, im öffentlich-rechtlichen Fernsehen anbieten. Es hat das öffentlich-rechtliche Fernsehen wirklich eine alte Tradition von wirklich guten Unterhaltungssendungen. Ich finde, Unterhaltung ist nicht etwas, was man unbedingt kritisieren muss.

Außerdem: „Bezaubernde Jeannie“ – Herr Kollege Jenewein, das nehme ich Ihnen übel. Das ist doch wohl eine der besten Serien aller Zeiten! (Heiterkeit.) Uralt, wunderbar! (Bundesrat Jenewein: Ja, die können wir herausnehmen!) Ich freue mich jedes Mal, wenn der ORF das wieder bringt. (Bundesrat Kneifel: Keine Programm-