BundesratStenographisches Protokoll809. Sitzung / Seite 55

Konferenz!) Ja, na bitte: „Bezaubernde Jeannie“! – Aber werden wir lieber wieder ernst­haft!

Ich möchte drei Bereiche ansprechen, die wohl für die Zukunft des ORF von Bedeu­tung sein werden. Das ist erstens die politische Unabhängigkeit oder politische Ab­hängigkeit, das ist zweitens die Standortfrage und das ist drittens das Online-Angebot.

Ein politisch unabhängiger Stiftungsrat – und es ist zuvor zu Recht vonseiten der ÖVP gesagt worden, im Zuge der Postenbesetzungen in letzter Zeit  (Bundesrat Zangerl steht vor der ersten ÖVP-Reihe und spricht mit den Bundesräten Köberl und Mayer.) Liebe Kollegen von der ÖVP, wollt ihr zuhören oder habt ihr jetzt gerade ein Privatissimum? (Zwischenruf des Bundesrates Mayer.) Okay. Ich wollte es ihm sagen, aber wenn es nicht geht, geht es nicht. (Neuerlicher Zwischenruf des Bundesrates Mayer. – Bundesrat Zangerl geht zu seinem Platz zurück.)

Wenn die ÖVP sagt, dass die Postenbesetzung von Niko Pelinka so hätte nicht passieren dürfen, dann muss ich sagen: Da habt ihr recht! Aber wenn ich mich daran erinnere, was in Zeiten einer Monika Lindner im ORF passiert ist (Beifall bei der SPÖ und der Bundesrätin Kerschbaum), was da für eine parteipolitisch hemmungslose Einflussnahme vonseiten der ÖVP auf den ORF ausgeübt worden ist, dann muss ich sagen: Da würde ich an eurer Stelle ein bisschen vorsichtiger sein! (Bundesrat Mayer:  Pius Strobl hineingenommen ! Vergiss das nicht! – Ruf bei der ÖVP: Pius Strobl!) Der Pius Strobl ist aber nicht direkt vom Stiftungsrat in den ORF gekommen. Deswegen haben wir ja die „Abkühlungsphase“ vorgeschlagen. Das ist nämlich ein großer Unterschied.

Aber ihr könnt ja gerne mit uns Grünen mitgehen. Es gibt jetzt eine Arbeitsgruppe im Bundeskanzleramt – ich glaube, da haben Sie, Herr Staatssekretär, auch eine tra­gende Rolle –, wo genau diese Fragestellungen jetzt erörtert und diskutiert werden, wo auch alle Parteien wieder dabei sind. Wenn das so funktioniert wie bei der Ver­waltungsreform, die wir vorher besprochen haben, dann könnte ohnehin etwas Gutes dabei herauskommen.

Wir schlagen hier Folgendes vor: Es gibt da ein Beispiel, das ist das ÖIAG-Gesetz, da gibt es ein politisch unabhängiges Gremium, das sich selbst erneuert, ohne dass die Parteipolitik Einfluss hat. Das wäre doch ein Vorbild! Analog dazu könnte man den ORF-Stiftungsrat so bestellen!

Zum Zweiten – und jetzt spreche ich als Wiener Grüner –, zur Standortfrage: Ich finde tatsächlich, es ist – wie soll ich sagen? – nicht angenehm, wenn man jetzt immer unterschiedliche Zahlen hört, welch hohe Kosten welcher Standort wie verursachen würde. Das ist eher unglücklich gelaufen, würde ich einmal meinen. Ich möchte aber als einer, der in der Kulturpolitik Wiens sehr aktiv war, schon auch sagen, dass ich persönlich eine Aufgabe des Funkhauses ausgesprochen bedauern würde. Ich fand es auch traurig, dass Generaldirektor Wrabetz das Gebäude als „austrofaschistisches Bauwerk“ bezeichnete. Das ist es de facto nicht! Das ist ein wunderschöner Clemens Holzmeister-Bau.

Das Funkhaus stellt mittlerweile mit dem RadioKulturhaus tatsächlich eine kulturelle Versorgung der Stadt Wien dar. Ich halte das RadioKulturhaus für fast unverzichtbar für die Stadt Wien. Es finden dort hervorragende Veranstaltungen statt. Ich finde, es ist sozusagen eine schöne Brücke zwischen Radio- und Analogveranstaltungen mit Zuschauern und Zuschauerinnen. Ich würde es daher sehr bedauern, wenn das Funkhaus aufgegeben würde. (Beifall bei den Grünen, bei Bundesräten der FPÖ sowie des Bundesrates Schennach.)