All denjenigen in der Volksanwaltschaft, die im Hintergrund arbeiten, die heute nicht mitbegleitend tätig sein konnten, nehme ich diesen Dank mit, denn Sie wissen genauso gut: Die Menschen dahinter – das ist zwar immer noch ein unzutreffendes Bild – sind diejenigen, die die Arbeit machen.
Damit will ich gleich auf eine Anregung eingehen: Brauchen wir mehr Volksanwälte an der Spitze, an der Front? Ich nehme dazu nicht Stellung. Das ist eine politische Entscheidung, die unter anderem auch hier getroffen wird, aber seien Sie versichert: Hinsichtlich der neuen Aufgaben und der Beibehaltung der alten Kernaufgaben sind wir dabei, unser Personal aufzustocken. Wir haben das gut kalkuliert und werden das Auslangen finden. Wir sind dabei, die letzten Personalgespräche zu führen, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aufzunehmen und sie auch noch gut im Haus mit Umbauten und mit entsprechenden Vorsorgen unterzubringen.
Gleich eine Anmerkung zum Budget: In der Tat haben wir uns sehr darüber gefreut, dass uns dieses Vertrauen für die neuen Aufgaben im Rahmen des OPCAT-Durchführungsgesetzes im Dezember von beiden Kammern geschenkt wurde, und waren dann etwas erstaunt – sage ich jetzt einmal ohne Wertung –, dass mit dem Bundesfinanzrahmengesetz gleich wieder ein Stück davon wegkommen soll, zumindest ab 2015. Wir sind entspannt, aber hören nicht auf – unter anderem auch mit Ihrer Hilfe –, darauf hinzuweisen, dass es nicht dazu kommen soll – ich will es einmal so dynamisch formulieren –, dass die Beauftragung vom Dezember mit der Kundmachung im Jänner durch ein Gesetz im Frühjahr bedeutet, dass wir eigentlich 2015 wieder einen Rückbau vornehmen müssen.
Aber wir gehen davon aus, dass wir das Ziel gemeinsam verfolgen und es nicht dazu kommen wird – unter der Maßgabe, so wie für alle anderen Einrichtungen und Obersten Organe auch, dass Konsolidierung und Sparsamkeit und effizienter Mitteleinsatz auch für uns gelten. Das ist das Prinzip, das nicht nur in meinem Vorsitzjahr walten sollte und gewaltet hat, sondern das trägt das ganze Haus mit. Das wird auch die künftige Vorsitzführung und werden die künftigen Volksanwälte tragen und tragen müssen. Also vielen Dank, ich nehme den Dank mit.
Ich freue mich sehr, weil der Bundesrat – das darf ich, ohne zu schmeicheln, sagen – eine Kammer ist, die Kammer ist, die uns, der Volksanwaltschaft, den Eindruck vermittelt, dass Sie sich sehr sorgfältig mit dem Bericht auseinandersetzen, dass Sie sich sehr sorgfältig damit auseinandersetzen, wie wir uns den Problemen zuwenden. Jemand von Ihnen hat gesagt, die Zahlen haben ein Gesicht, haben eine Struktur und vermitteln den Eindruck: Ihr beschäftigt euch wirklich damit.
So ist es! Stellen Sie sich nur vor – da Sie die Sprechtage angesprochen haben –: Jede/r von uns führt 600 bis 700 Einzelgespräche. Das ist nicht nur eine Herausforderung hinsichtlich der Gesprächsdisziplin und des Herausfilterns, was denn das Problem dahinter ist, sondern auch eine emotionelle Herausforderung. Aber wir sind gut vorbereitet, wir sind auch ordentlich bezahlt, und ich glaube, wir leisten jetzt und auch in Zukunft die Dinge sehr zufriedenstellend und in Ihrem Sinne.
Zu ein paar inhaltlichen Anmerkungen: Ich der Tat ist, wie immer, der Sozialbereich Spitzenreiter. Das hat viele Gründe, die Ihnen zum Teil ja durch das langjährige Studium der jeweiligen Berichte auch zugängig sind. Das hat mit der Entwicklung der Bevölkerung zu tun, das hat auch mit dem zu tun, was von mehreren Bundesrätinnen und Bundesräten unter Sachwalterschaft angesprochen wurde.
Ich will es formulieren, so wie ich es kürzlich im Monitoring-Ausschuss des Sozialministeriums im Zusammenhang mit Behindertenfragen oder Menschen mit Behinderung gehört habe: Wir müssen uns darauf einstellen, dass unsere legistischen Mittel noch nicht ausreichen, dass wir mit Menschen konfrontiert sind, die langsam in die
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite