BundesratStenographisches Protokoll809. Sitzung / Seite 85

oder einen Lehrer, die/der sagte, man brauche gar nichts mehr, man sei genug aus­gebildet und brauche keine Weiterbildung mehr. Den Pädagogischen Hochschulen kommt also in der Ausbildung, aber auch in der Fort- und Weiterbildung eine ganz große Bedeutung zu.

Kollegin Mühlwerth ist zwar gerade nicht im Saal anwesend, aber ich glaube natürlich auch, dass wir weitergehen müssen. Wir brauchen ein modernes Dienstrecht, das ist schon angesprochen worden. Wir brauchen aber auch für die Institutionen, die Lehrerinnen und Lehrer, Pädagoginnen und Pädagogen ausbilden, entsprechende Rahmenbedingungen. Die Inhalte wurden ja schon genannt. Die haben Sie mit Ihrem Gesetz gesetzt, und deswegen stimmt meine Fraktion, die ÖVP-Fraktion, diesem Gesetz auch gerne zu. (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen.)

13.45

Präsident Gregor Hammerl: Nächste Wortmeldung: Herr Bundesrat Dönmez. – Bitte.

 

13.45.42

Bundesrat Efgani Dönmez, PMM (Grüne, Oberösterreich): Hohes Präsidium! Sehr geehrte Frau Ministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Auch ich war bis auf den heutigen Tag bei den Ausschusssitzungen dabei. Es war dies eine sehr span­nende Diskussion mit Beteiligung von Experten und Expertinnen und der Teilnahme der BildungssprecherInnen der jeweiligen Parteien. Ich bin da drinnen gesessen und habe mir gedacht: Wo liegt eigentlich das Problem? Im Ausschuss waren sich alle einig, dass etwas geändert gehört. Wir haben von den Experten und Expertinnen gehört, was geändert gehört und wie man das machen sollte. Dann verlässt man den Ausschuss, und am nächsten Tag in der Zeitung liest man schon wieder, wie die Beile gegeneinander losfliegen.

Die daraus resultierende Verunsicherung betrifft nicht nur Lehrer und Lehrerinnen, Schüler und Schülerinnen, sondern auch die Eltern. Es wäre unsere Aufgabe als Politiker, hier Klarheit hineinzubringen, Klarheit in einem ganz wichtigen Bereich unserer Gesellschaft, und das ist nun einmal die Bildung vom Kindergarten, sofern man ihn als eine Bildungseinrichtung anerkennt – für mich ist der Kindergarten eine Bildungseinrichtung –, bis zum tertiären Bereich. Da brauchen wir natürlich die Besten der Besten, und da braucht es Änderungen.

Als Jungvater ist mir umso unverständlicher, wenn ich miterleben muss, dass meine Kinder wegen parteipolitischer Unterschiede wahrscheinlich beim Zugang zu einer adäquaten Bildungseinrichtung behindert werden, weil von der einen Fraktion Schulformen präferiert werden, die die andere zu verhindern sucht. Das geht auf Kosten unserer Kinder, und das ist nicht nachvollziehbar.

Unser Land besitzt keine reichen Bodenschätze. Wir müssen auf Know-how, auf technische Innovation und den Dienstleistungssektor setzen, und dazu bedarf es Menschen mit guter Ausbildung. Es ist äußerst bedenklich, wenn wir pro Jahr 10 000 SchulabbrecherInnen haben, denn das sind die vorprogrammierten Arbeits­losen von morgen, und die kosten uns im Endeffekt noch mehr Geld. Es ist auch äußerst bedenklich, wenn man jüngsten Studien entnehmen muss, dass jedes fünfte Volksschulkind nicht sinnerfassend lesen kann. Man muss jedoch auch anerkennen, dass Österreich Modelle im Bildungssystem hervorbringt, an denen sich andere Länder orientieren, wie zum Beispiel die duale Lehrausbildung. Ich weiß aus Gesprächen, dass zum Beispiel die Türkei mittlerweile sehr großes Interesse hat, dieses System bei sich zu implementieren.

Es ist also beides möglich, aber wir müssen es schaffen, dass wir in der Bildungspolitik wirklich Meter machen. Persönlich habe ich jedoch den Eindruck, dass es in abseh-