BundesratStenographisches Protokoll810. Sitzung / Seite 9

schiedlicher Auffassung, aber man spürt, dass es auch in Italien im Parlament, nämlich im Senat so geht, dass auch dort Reformen durchgeführt werden müssen.

Aussprachen innerhalb der EU und internationaler Austausch sind besonders in Zeiten der Globalisierung wichtig. Wir müssen laufend an der Entwicklung einer alle Men­schen fördernden Ordnung arbeiten, wenn wir die Zukunft gewinnen wollen.

Anlässlich des Gedenktages gegen Gewalt und Rassismus im Parlament konnte ich auf die notwendige und wichtige Basis der Menschenrechte hinweisen, die in unserer Politik notwendig sind, wenn sie dazu beitragen, dass der Mensch mehr Mensch werden soll.

Dieser unbedingte Menschenrechtsschutz kam auch am 19. Juni, vor ein paar Tagen, in der Vernissage „Bilder aus dem Sim-Art Atelier“ zur Sprache. Diese Bilder wurden im Salon des Bundesrates vom Integrationshaus „Simultania Liechtenstein“, einer Einrich­tung für Menschen mit Behinderung, präsentiert, wo ich auch ehrenamtlicher Vorsit­zender bin.

Meine Damen und Herren! Knapp hundert Kinder mit ihren Eltern waren hier, zum Großteil Kinder mit Down-Syndrom. Wenn Sie die Bilder dort und auch in meinem Büro anschauen, dann werden Sie feststellen, dass Kunst eigentlich das einzige Freie ist, was es auf dieser Welt gibt. Jeder Künstler ist frei und auch jeder Behinderte ist frei. Sie sehen da Arbeiten, wo viele Damen und Herren sagen, das kann nicht wahr sein, dass das ein behindertes Kind gemalt hat. Ich bitte Sie darum, sich das auch anzuschauen. Es ist eine herausfordernde Frage an die Politik, wie sie mit den Schwachen in unserer Gesellschaft umgeht. Es ist wichtig, dass wir diesen Heraus­forderungen hier nachgehen.

Hervorheben möchte ich besonders die Buchpräsentation zum Thema „Der Senat der Italienischen Republik und der Bundesrat der Republik Österreich“ am 2. Mai sowie die Buchpräsentation „Das Recht der Länder“ am 13. März mit hochrangigen Vertretern der obersten Verfassungs- und Verwaltungsgerichtshöfe Österreichs im Parlament. Hier im Haus war alles voll, es waren über hundert Teilnehmer. Und genau diese beiden Bücher können uns auch helfen und sollen im Bereich der Reformen des Bundesrates mit einbezogen werden.

Besonders gefreut hat mich auch, dass ich das Rahmenprogramm, aber auch das Jugendparlament selbst am 24./25. Mai gestalten und auch leiten konnte. Das war für mich eine große Herausforderung. Ich habe gespürt, wie wichtig es ist, dass Jugend­liche hier ins Parlament eingeladen werden. Sie spüren und sehen, wie ein Gesetz zustande kommt. Sie können sich selbst präsentieren, diskutieren und feststellen, das hat sich ausgezahlt. Und sie haben vom Parlamentarismus hier eine Ahnung und können das draußen weitergeben.

Erwähnen möchte ich auch meine Teilnahme als Vertreter der Steiermark bei der Ehrung von Professor Nikolaus Harnoncourt in München, dem von der Katholischen Akademie in Bayern die höchste kulturelle Auszeichnung als Dirigent verliehen wurde. Mit dabei waren auch Vertreter der Bundesrepublik Deutschland, neun Minister und auch andere Persönlichkeiten. Ich konnte auch dort als Bundesratspräsident den österreichischen Bundesrat repräsentieren.

Große Freude hat es mir auch bereitet, bei der Veranstaltung „Jahr des Alters“ an der Grazer Universität mit dem Herrn Bundespräsidenten am 29. Februar meine Vorstel­lungen im Sozialbereich einbringen zu dürfen. Wie Sie wissen, bin ich auch ehren­amtlicher Vorsitzender des Hilfswerks Steiermark mit über 1 400 Angestellten. Das Soziale ist mir ein Anliegen. Es war wirklich eine hochrangige Veranstaltung.