Zusätzlich zur Landtagspräsidentenkonferenz in Linz gab es verschiedene Zusammenkünfte, in denen die Fragen der Reformen angesprochen wurden. Zudem habe ich auch in elf Pressekonferenzen, die ich einberufen hatte, meinen Standpunkt und jenen des Hauses klargemacht. Die Medien haben auch zum Teil – muss ich sagen; das wissen wir – recht positiv berichtet.
In diese Reformdebatten waren alle Fraktionen des Bundesrates einbezogen und konnten ihre Reformvorschläge einbringen. Es wird jetzt darum gehen, die Reformen wirklich auf die Beine zu stellen. Dazu, keine Frage, wird es harter Arbeit bedürfen – einer Arbeit, die im Sinne der Verwirklichung unserer Verfassung aber notwendig ist. Ich bitte Sie alle, in Zukunft auch bei dieser Arbeit mitzumachen.
Es konnte aber nicht nur in der Reformdebatte manches erreicht werden, auch international konnte viel in die Wege geleitet werden. So konnte ich etwa bei der Senatspräsidentenkonferenz in Paris, in Brüssel oder in der Parlamentspräsidentenkonferenz in Warschau und beim Empfang vieler Botschafter hier im Haus in meinem Büro unsere Sicht des Parlamentarismus einbringen, wobei ich unter anderem den kroatischen, den luxemburgischen, den deutschen und den ukrainischen Botschafter, aber auch die türkische Botschafterin bei mir empfangen durfte. Aussprachen mit einer Delegation aus Litauen und dem thailändischen Staatspräsidenten standen ebenfalls auf dem Programm. Eine große Ehre für mich war es auch, die Gedenkveranstaltung am 9. März betreffend die Katastrophe in Japan 2011 leiten zu dürfen.
Mit Stolz können wir gemeinsam sagen, wir stehen im internationalen Vergleich, meine Damen und Herren, nicht schlecht da. In diesem Zusammenhang ein großes Danke den Kolleginnen und Kollegen des Bundesrates, die an der Europakonferenz am 9. Mai 2012 in Graz teilgenommen und die Anliegen, die ich dort vorgebracht habe, mitgetragen haben. Von 62 Bundesrätinnen und Bundesräten waren 57 anwesend. Dafür schon allein ein großes Danke für unsere Gemeinschaft.
Besonders für die Steiermark, meine Damen und Herren, aber auch für ganz Österreich war das eine sehr wichtige Veranstaltung. Die Anwesenheit des kroatischen Staatspräsidenten Ivo Josipović, von EU-Kommissär Dr. Johannes Hahn und von Außenminister Dr. Michael Spindelegger war bedeutend. Auch der kroatische Parlamentspräsident war anwesend.
Keine Frage, meine Damen und Herren, wir haben auch in der Steiermark gezeigt, dass wir immer das Projekt Alpen-Adria vorangetrieben haben, dass wir auch mit Slowenien und mit Kroatien eine tiefgehende Verbindung aufgenommen haben. Und es zeigt sich auch, dass wir in der Steiermark mit Slowenien und Kroatien auch wirtschaftlich weiter Großartiges aufbauen können.
Vom bald neuen EU-Mitglied Kroatien wurde diese Konferenz äußerst positiv aufgenommen, auch in den Medien. Das Wohlwollen, das die Vertreter Kroatiens spürten, aber auch die offenen Ansprachen, die Herausforderungen, sind wegweisend für die Zukunft. Kroatien wird mit 1. Juli 2013 EU-Mitglied.
Ich bin im September – das ist für mich eine große Freude – als Vertreter der Steiermark in Zagreb im Parlament eingeladen, kann dort auch weiter Schwerpunkte der Steiermark vortragen und weitere Kontakte knüpfen. Ich bin sehr stolz darauf, dass Staatspräsident Josipović persönlich diese Einladung ausgesprochen hat. Vor einigen Tagen war ich zudem mit einer Delegation in Rom, um ein Treffen mit der Vizepräsidentin des italienischen Senats, Emma Bonino, zu gestalten.
Die Länderkammer war auch Schwerpunkt in Diskussionen, die unter anderem mit meinen Kolleginnen und Kollegen geführt wurden, mit der Frau Kollegin Mühlwerth, dem Herrn Kollegen Klug und dem Herrn Kollegen Köberl. Da sind wir natürlich unter-
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