Das sind nur einige der Veranstaltungen, an denen ich teilgenommen habe und die ich mitgestalten durfte. Jetzt ein wichtiger Punkt: Ohne gute Mitarbeiter, meine Damen und Herren, können Sie auch als Präsident – oder ganz gleich, welche Funktion Sie hier im Hause haben – nichts machen. Es ist nicht möglich. Und diese guten Mitarbeiter gibt es hier. An dieser Stelle möchte ich der Frau Bundesratsdirektorin Dr. Susanne Bachmann und der Frau Bundesratsdirektorin-Stellvertreterin Dr. Alice Alsch-Harant Danke sagen, an der Spitze Frau Doris Fritz mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und meinem Fahrer, Herrn Magyar. Wir sind knapp 40 000 Kilometer gemeinsam in Österreich unterwegs gewesen. Sie haben mir meine Arbeit sehr, sehr erleichtert. Ein großes Danke! (Allgemeiner Beifall.)
Auch den Fraktionsvorsitzenden Gottfried Kneifel, Mag. Gerald Klug und Monika Mühlwerth möchte ich danken. Es zeigt sich wirklich, dass es hier im Bundesrat ein ganz anderes Niveau gibt als im Nationalrat. Hier wird anständig diskutiert, Meinungsverschiedenheiten werden nicht öffentlich ausgetragen, sondern intern. Ich möchte auch den beiden Vizepräsidenten, der Frau Präsidentin Mag. Susanne Neuwirth und dem Herrn Präsidenten Mag. Harry Himmer ein großes Danke sagen. Ich denke, dass bei uns im Bundesrat die Chemie einfach stimmt. Aber ein Danke auch den Bundesräten von den Grünen. Sie haben ja auch diese Arbeit mitgetragen, sonst würde es nicht gehen. Ebenfalls ein großes Danke! (Allgemeiner Beifall.)
Die Diskussionskultur habe ich erwähnt, meine Damen und Herren, und diese Gespräche sollten wir, diese müssen wir uns auch in Zukunft erhalten und ausbauen im Dienste unserer Republik, auch wenn wir über Reformen des Bundesrates diskutieren. Es ist wichtig, dass wir hier, alle Länder, ganz gleich, welcher Fraktion wir angehören, mitarbeiten, damit wir in Zukunft auch ein neues Reformpaket für den Bundesrat erhalten.
Wo ist der Kollege Keuschnigg? Lieber Georg! Ich als alter Präsident darf dir als neuem Präsidenten alles, alles Gute wünschen. Am Montag werden wir zusammen um 17 Uhr in der Säulenhalle sein. Es spielt die Schützenkompanie. Es wird großartig werden. Der Andreas Hofer und der Erzherzog Johann werden herunterschauen, gar keine Frage. Ich werde die steirische Fahne einholen, du wirst die Tiroler Fahne hissen. Lieber Georg! Ich darf dich meiner Unterstützung, unserer Unterstützung versichern. Wir haben große Freude damit, dass du die Präsidentschaft übernimmst.
Meine Damen und Herren! Ein großes Danke! (Allgemeiner Beifall.)
12.16
Präsident Gregor Hammerl: Ich darf Herrn Bundesrat Mag. Klug das Wort erteilen.
12.17
Bundesrat Mag. Gerald Klug (SPÖ, Steiermark) (zur Geschäftsbehandlung): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geschätzte Frau Bundesministerin! Geschätzter Herr Staatssekretär! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die ungewöhnliche Vorgehensweise, die Wortmeldung zur Geschäftsordnung, ergibt sich ganz einfach aus dem Umstand, dass mir keine andere Möglichkeit geboten wird, um mich am Ende einer steirischen Präsidentschaft – die ja durchaus unter ungewöhnlichen Vorzeichen gestanden ist – und vor Eingang in die Tagesordnung bei so ausreichender und, ich möchte nicht sagen, „dominanter“ steirischer Präsenz doch kurz zur Präsidentschaft von Gregor Hammerl zu äußern.
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Und das nicht nur deshalb, weil wir uns ja heute de facto in einem gewissen Trockentraining befinden. Der ORF ist im Plenarsaal des Nationalrates, und dies auf Basis eines gemeinsamen Konsenses, damit das Hearing
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