BundesratStenographisches Protokoll810. Sitzung / Seite 11

zum ESM, aber auch zum Fiskalpakt einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich wird. Insofern haben wir das natürlich auch gemeinsam unterstützt.

Die kurze Wortmeldung von mir hat einfach den Hintergrund, dass sich die steirische Präsidentschaft und die Präsidentschaft von Gregor Hammerl de facto auf einem SPÖ-Ticket abgespielt hat. Ich habe zu Beginn der Präsidentschaft einmal etwas schnip­pisch – Gegner mögen sagen, etwas schnoddrig – formuliert: Es ist schon eine beson­dere Kunst in der Politik, dass man die Eigenen überzeugt, aber dass man auch noch von den anderen gewählt wird, das ist dann die hohe Kunst.

Insofern, liebe Kolleginnen und Kollegen, erlauben Sie mir, darauf aufmerksam zu machen – Gregor hat es angesprochen –: Die steirische Reformpartnerschaft hat auch vor dem Bundesrat nicht Halt gemacht. Ich möchte aber trotzdem am Ende dieser Präsidentschaft dir, lieber Gregor, sehr herzlich im Namen der steirischen SPÖ, aber auch der SPÖ-Bundesratsfraktion zu einer sehr umsichtigen, einer sehr engagierten, aber auch einer sehr selbstbewussten – angeblich auch gegenüber der eigenen Partei – Präsidentschaft gratulieren, die von den schon von dir skizzierten Schwer­punkten geprägt war.

Insbesondere aber glaube ich, dass dies im Nachhinein eine Bestätigung für unsere politische Entscheidung in der Steiermark war. Wir kannten Gregor Hammerl natürlich schon von seinem politischen Engagement aus dem Steiermärkischen Landtag.

Lieber Gregor! Ein großes Kompliment für deine Präsidentschaft und in meinem Namen weiterhin alles Gute! – Danke schön. (Allgemeiner Beifall.)

12.20

Präsident Gregor Hammerl: Danke. – Ich darf nun Herrn Kollegen Kneifel ans Rednerpult bitten.

 

12.20.14

Bundesrat Gottfried Kneifel (ÖVP, Oberösterreich) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Herr Staatssekretär! Meine sehr geschätzten Kolle­ginnen und Kollegen! Im Gegensatz zum Nationalrat haben wir im Bundesrat halb­jährlich die Möglichkeit, die Bundesländer in den Mittelpunkt der politischen Betrach­tung zu stellen. Am Montag ist es ja wieder so weit. Nach dem Land Steiermark wird das Bundesland Tirol besonders in den Fokus der politischen Beachtung gestellt. Es ist gut so, dass in Österreich immer wieder an der Schnittstelle von einer Präsidentschaft zur anderen visualisiert und dokumentiert wird, dass dieses Land nicht nur eine Republik ist, sondern auch aus neun Bundesländern besteht.

Lieber Gregor Hammerl, du hast diese Intention der Verfassung in den vergangenen Monaten bestens repräsentiert, und wir möchten dir dafür wirklich ein herzliches Dankeschön sagen. (Allgemeiner Beifall.)

Natürlich hat deine große politische Erfahrung, die du im Steiermärkischen Landtag und auch im beruflichen Bereich als erster Mitarbeiter des legendären früheren Lan­desrates und steiermärkischen Landtagspräsidenten Wegart gesammelt hast, deine Präsidentschaft wesentlich erleichtert. Man hat gespürt, dass da ein Profi am Werk war, der das Handwerk der Politik wirklich bestens versteht.

Gregor, du hast soziale Akzente gesetzt, die natürlich von deiner Arbeit als Präsident des Steirischen Hilfswerkes herrühren, wo du mit vielen sozialen Fällen und Prob­lemlösungen betraut warst. Du hast aber auch europapolitische Akzente gesetzt, wenn ich an die Europakonferenz des Bundesrates zurückdenke. Du hast die Regionalpolitik auch sehr stark in den Fokus deiner Präsidentschaft gestellt. Du hast auch sehr gene­rationsbezogen gearbeitet, wenn ich an die große Enquete zum Jahr des Alterns