BundesratStenographisches Protokoll810. Sitzung / Seite 12

denke, und vieles andere mehr. Auch Kulturpolitik war dir in deiner Präsidentschaft ein Anliegen.

Das alles sind Akzente, die dazu angetan sind, den Bundesrat in seinem Ansehen zu bestärken. Es ist keine Selbstverständlichkeit, dass das in dieser Performance von dir erledigt wurde. Dafür danken wir dir alle sehr herzlich. (Allgemeiner Beifall.)

12.23

Präsident Gregor Hammerl: Frau Kollegin Mühlwerth, bitte.

 

12.23.26

Bundesrätin Monika Mühlwerth (FPÖ, Wien) (zur Geschäftsbehandlung): Sehr ge­ehr­ter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Minister! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Herr Präsident, ich möchte dir auch namens meiner Fraktion für deine vorbildliche Vorsitzführung und auch für dein vehementes Eintreten nicht nur für eine Beibehaltung der Länderkammer, sondern auch für begleitende und entsprechende Reformen danken. Dir sei gedankt, weil du nicht eingeknickt bist so wie manch andere – nicht so sehr aus dem Bundesrat, aber vielleicht aus dem Nationalrat –, wenn der Ruf der Medien erschallt, dass der Bundesrat unnötig sei wie ein Kropf. Du hast dem heftigst widerstanden, und dafür danken wir dir sehr herzlich. (Allgemeiner Beifall.)

Ich möchte aber auch nicht unerwähnt lassen, dass du immer versucht hast oder es auch getan hast, möglichst alle Fraktionen oder auch Nicht-Fraktionen tunlichst mit einzubinden. Beim Besuch des römischen Senats war ein Punkt für mich sehr interessant: Die Vizepräsidentin des römischen Senats hat nämlich gesagt, dass sie sich die Länderkammer in Österreich anschauen. Sie finden eigentlich unser System, die Art, wie die Länderkammer funktioniert, besser als ihr Senatssystem in Italien, das auf den Regionen aufgebaut ist. Sie würden gerne in diese Richtung Reformen weiterleiten.

Das heißt, andere Länder finden unser System gut. Daher glaube ich, wir können durchaus selbstbewusst durch das Parlament schreiten und sagen: Andere Länder nehmen sich uns zum Vorbild. Jene Länder, die die zweite Kammer abgeschafft haben, sind mittlerweile schon wieder am Nachdenken, ob sie sie nicht wieder ein­führen sollen, weil die Abschaffung eine Lücke hinterlassen hat, die bis jetzt nicht gleichwertig geschlossen werden konnte. Wir haben also, glaube ich, allen Grund, unseren Kopf durchaus hoch zu tragen, nötige Reformen einzuleiten und auch umzu­setzen und all jenen eine Absage zu erteilen, die uns ständig erklären, dass man uns nicht braucht.

Vielen herzlichen Dank für deine Amtszeit. Alles Gute! (Allgemeiner Beifall.)

12.25

Präsident Gregor Hammerl: Liebe geschätzte Fraktionsvorsitzende! Liebe beide Herren! Ein großes Danke für die lieben Worte.

Ein Schmankerl noch: Zu Beginn der Europakonferenz war es ja so: Wer zahlt das? Die Frau Bundesratsdirektorin ist sehr sparsam, und das ist auch richtig so. Wir müssen sparen. Herr Kollege Klug und meine Wenigkeit waren dann beim Herrn Landeshauptmann Voves: Europakonferenz, es läuft so. Dann sagt er: Wer zahlt das? Sage ich: Herr Landeshauptmann, das müssen Sie zahlen, wir haben kein Geld. Herr Kollege Klug hat das in der Reformpartnerschaft auch unterstützt. Der Herr Landes­hauptmann, das Land Steiermark, hat die Europakonferenz fast zu 90 Prozent mitgetragen. Das hätte sicherlich ein großes Loch in das Budget des Bunderates gemacht. Auch das muss man sagen. Da sieht man auch, dass die Reform­partner­schaft doch etwas Gutes hat. Noch einmal dir auch ein großes Danke. (Allgemeiner Beifall.)