waren es zwölf, heutzutage sind es die
Euro-17. Sieben Länder hängen schon, sieben Länder in Europa
haben bereits den Status einer Ramschwirtschaft bekommen. Slowenien, haben
wir heute schon gehört, wird das nächste Land sein. Wie viele
Länder sollen noch kommen? Und der einzige Sinn meiner OTS-Aussendung, die
Sie offensichtlich überhaupt nicht verstanden haben, dieser
Banken-Turmbau zu Babel,
ist, dass der ESM-Schirm (ironische Heiterkeit und Zwischenruf des
Bundesrates Mag. Klug) – da müssen Sie halt den
Vertrag ordentlich lesen –, dass der ESM-Schirm eine Bank ist. Das
ist eine Bank, eine Megabank. Wir würden im Unternehmensbereich sagen, das
ist eine Monsterbank. In der ganzen Geschichte ist noch nie auf einmal so eine
große Bank entstanden, mit einer dermaßen hohen Bilanzsumme, mit
einer dermaßen ausgedehnten Bilanzsumme.
Wo soll das hinführen? – Ziel dieses ESM-Schirmes ist es, die Zinsen zu nivellieren. Was wird passieren? – Die Zinsen in den Südländern werden kurzfristig sinken, das ist schon richtig, aber nur ganz kurzfristig. Aber was passiert hier in Österreich? – Das betrifft dann Sie, sehr geehrte Frau Ministerin. Das Budget wird belastet durch höhere Zinsen. In Österreich werden die Zinsen steigen, in Deutschland werden sie steigen, in den Niederlanden und in Finnland werden sie steigen. Und das belastet das Budget, das belastet unsere Wirtschaft, also ist der ESM-Schirm ein einziges Belastungspaket für uns Österreicher. (Beifall bei der FPÖ.)
Der Fehler, den die EU bei der Einführung des Euro am 1. Jänner 1999 gemacht hat, war einfach, diesen über zwölf verschiedene Volkswirtschaften drüberzustülpen. Und jetzt darf ich wieder einen wunderbaren Liberalen nennen – du wirst dich sicherlich wieder erregen (Bundesrat Mag. Klug: Oh ja! Ja genau!) –: Milton Friedman, ein Nobelpreisträger, einer der zwölf Berater von Ronald Reagan, bekannt geworden in dem Buch „The Seven Fat Years“. Du kannst ein Buch schreiben über die „The Seven Bad Years“ in der österreichischen Regierung.
Milton Friedman hat bereits 1997 in einem Interview gesagt, es ist ein Fehler, wenn Europa über verschiedene Volkswirtschaften eine Währung drüberstülpt, aus dem einfachen Grund, weil der Wechselkurs ein volkswirtschaftlich sinnvolles Instrument ist, um die Wirtschaften exportorientiert zu halten und Wettbewerbsnachteile auszugleichen.
Das hat im 19. Jahrhundert auch schon David Ricardo mit dem komparativen Kostenvorteil gesagt, und jetzt macht man diesen Fehler genau noch einmal. Die USA stülpen ja auch nicht ihre Währung über Kanada oder Mexiko drüber. Die machen es ja auch nicht. Die sind wesentlich cleverer, wesentlich weitsichtiger als die Europäer; nicht die EU, sondern die Euro-Länder. Das war ein riesengroßer Fehler, und aus diesem Fehler kommt man jetzt nicht mehr heraus. (Beifall bei der FPÖ.)
Etwas kann ich Ihnen aus meinem Beruf als Unternehmer sagen – ich bin nämlich kein Staatspolitiker, sehr geehrter Herr Klug –: Eine freie Marktwirtschaft kann nie so brutal sein, wie der Euro es gewesen ist oder ist, selbst die freieste Marktwirtschaft ist niemals so brutal gewesen. Da sind ganze Industriezweige in Italien und in Spanien weggebrochen. Da gibt es überhaupt keine Konkurrenz mehr. Die haben in Österreich freien Lauf, die sind weggefallen, weggebrochen, die sind einfach nicht mehr wettbewerbsfähig. Also die Brutalität, mit der der Euro in diesen Ländern aufgrund nicht mehr wettbewerbsfähiger Stückkosten gewütet hat, das ist das essentielle Problem und dem muss Beachtung geschenkt werden.
Jetzt errichten Sie mit dieser Monsterbank ESM oder mit diesem Turmbau zu Babel – das ist ein wunderbarer Vergleich – Übrigens da gibt es noch einen Buchtipp für Sie, ein Buch von Georg Simmel: Früher bauten wir Kirchen, jetzt bauen wir Banken. – Ein interessantes Thema, ein interessanter Vergleich. (Zwischenruf des Bundesrates Mag. Klug.) – Du kannst gerne auch ein Buch schreiben, aber umgekehrt: Früher bau-
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