würde mir auch an Ihrer Stelle als Strophe von der Landeshymne die letzte aussuchen: „Dahoam is dahoam, wannst net fort muaßt, so bleib!“ Leider waren Sie nicht da, als Herr Kollege Schennach den Heimatbegriff neu erklärt hat. (Bundesrat Brückl: So ein Pech!)
Was mich besonders ärgert, ist, dass Sie die Bürger falsch informieren. (Bundesrat Brückl: Wo haben wir sie falsch informiert?) Das liegt wahrscheinlich daran, dass Sie mit diesem Thema auf einem gemeinsamen Pferd mit einem 80-jährigen Austro-Kanadier reiten und den offensichtlich nicht überholen können. (Heiterkeit und Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen. – Zwischenrufe bei der FPÖ.)
Die internationalen Reaktionen zeigen es aber schon: ESM, Fiskalpolitik und Wachstumspaket sind der richtige Weg, und darum stimmen wir zu. (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen.)
11.33
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Mag. Pisec. – Bitte.
11.33
Bundesrat Mag. Reinhard Pisec, BA (FPÖ, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Sehr geehrte Damen und Herren! – Sehr geehrter Herr Klug, immer, wenn es um Wirtschaftsthemen geht, haben Sie Stress (Bundesrat Mag. Klug: Wirklich nicht!), da werden Sie aggressiv und unsachlich. Sie müssen ja nicht zu Wirtschaftsthemen reden; es gibt genug andere Themen. Lassen Sie Ihre Kollegen reden, die berichten sicherlich Interessanteres als Sie! (Beifall bei der FPÖ. – Bundesrat Mag. Klug: Das ist wirklich mein Problem!)
Kurze inhaltliche Auseinandersetzung mit Ihrer Rede. Sie sagen, wir Österreicher profitieren seit dem EU-Beitritt. – Sie verwechseln Euro- und EU-Beitritt. EU-Beitritt bekanntlich 1995, Euro-Beitritt bekanntlich 1. Jänner 1999.
Das, wovon Österreich profitiert hat, ist der Freihandel, ist die Niederlassungsfreiheit des Kapitals und der Arbeit. Das sind die Größen. Der Freihandel ist etwas Liberales. Wenn Sie gegen den Freihandel sind, dann müssen Sie es sagen hier im Plenum. Dann stehen Sie auf und sagen Sie, Sie wollen den Freihandel nicht, Sie wollen Schutzzölle und Protektionismus haben. Das ist nicht mehr Marktwirtschaft. Stehen Sie auf und sagen Sie es! Wo ist Ihr Mut, Herr Kollege Klug? Wo ist Ihr Mut? (Beifall bei der FPÖ. – Bundesrat Konrad: Schreien Sie nicht so! Davon wird es nicht besser!)
Zweiter Fehler Ihrer Rede: Die Inflation ist gesunken. – Das stimmt. Und die Zinsen? Rechnen können Sie schon, oder? (Bundesrat Mag. Klug: Ich kann das Einmaleins!) Die Zinsen sind auch gesunken. Was bleibt übrig? Das Gleiche. Wenn die Zinsen sinken und die Inflation sinkt, bleibt weniger übrig. (Bundesrat Mag. Klug: Für wen?) –Für den Bürger, weil dadurch negative Realzinsen herauskommen. Zu dem Thema komme ich gleich.
Fehler Nummer drei: die Zinsen. Damit sind wir beim Hauptpunkt des ganzen ESM-Schirmes. Der Sinn und Zweck des ESM-Schirmes ist, die Zinsen in Europa zu nivellieren, die Zinsen anzupassen. Bekanntlich haben die Spanier und die Italiener heutzutage 7 Prozent Zinsen zu bezahlen. Sie haben – Kollege Schennach ist jetzt nicht da, aber er hat es schon richtig gesagt (Staatssekretär Dr. Ostermayer: Er ist da! So klein ist er nicht!) – Schwierigkeiten mit diesen Zinsen umzugehen, aber vor dem Euro hatten diese Länder 10 Prozent Zinsen, 11 und 12 Prozent Zinsen und ein Wirtschaftswachstum von 2, 3 Prozent, heutzutage haben sie weniger Zinsen als damals und ein negatives Wirtschaftswachstum. Da stimmt doch einiges am ganzen System nicht.
Dieses ganze System beruht nämlich auf dem Euro, das ist die Euro-Einführung der Länder in Europa. Ursprünglich waren es elf, mit dem Griechenlandbeitritt im Jahr 2000
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