BundesratStenographisches Protokoll813. Sitzung / Seite 8

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Erstens: der Ausbau qualitativer Kinderbetreuung, den ich hier ansprechen möchte. Der Ausbau der Kinderbetreuungsplätze geht Schritt für Schritt voran. Bis Anfang 2015 werden insgesamt 55 Millionen € für den weiteren Ausbau von Kinderbetreuungs­einrichtungen zur Verfügung gestellt. Jedes Jahr können damit etwa 5 000 Plätze für unsere Kinder zusätzlich bereitgestellt werden. Der Schwerpunkt hierbei liegt bei der Betreuung der unter Dreijährigen. Zusätzlich wird auch die Förderung in Zukunft an die Öffnungszeiten gekoppelt. Das bedeutet, dass sich bis dahin die Öffnungszeiten der Kinderbetreuungseinrichtungen auf 47 Wochen im Jahr ausweiten werden.

Zweitens: die Neue Mittelschule als Regelschule. Die Einführung der Neuen Mittel­schule ist der erste Schritt für eine gemeinsame Schule der 10- bis 14-Jährigen. Bis zum Schuljahr 2018/19 werden alle vier Klassen aller rund 1 200 Hauptschul­standorte in die Neuen Mittelschulen umgewandelt. Das verbessert die Bildungs­chancen von rund 240 000 jungen Menschen, das sind rund 70 Prozent der 10- bis 14-Jährigen.

Als weiteren Punkt möchte ich die Reduzierung der KlassenschülerInnenhöchstzahlen und den zusätzlichen Kleingruppenunterricht ansprechen. Die Senkung der Höchstzahl auf maximal 25 wurde in allen Klassen der Hauptschulen, der Volksschulen, der Neuen Mittelschulen, der Polytechnischen Schulen, Sonderschulen und AHS-Unterstufen erfolgreich umgesetzt. Über 725 000 Schülerinnen und Schüler werden davon profitie­ren.

Als vierten Punkt möchte ich den Ausbau der Sprachförderung, der Deutschförder­kurse und des muttersprachlichen Unterrichts thematisieren. Die Deutschförderkurse für außerordentliche Schüler wurden verlängert und auch auf die AHS-Unterstufe ausgeweitet. Auch der muttersprachliche Unterricht wird weiterhin gefördert werden.

Fünftens: der Ausbau der ganztägigen Schulformen. Für den Ausbau von qualitativ hochwertigen ganztägigen Schulangeboten werden bis 2014 jährlich 80 Millionen €, also insgesamt 320 Millionen € österreichweit investiert. Damit wird das ganztägige Schulangebot im Pflichtschulbereich stufenweise von 120 000 auf 200 000 Plätze ausgeweitet.

Sechstens: mehr Qualität durch Bildungsstandards. Der Bildungsstandard, also der Qualitätscheck für den Unterricht, wird ein wichtiges Instrument zur Qualitätssicherung an den Schulen sein und ist mittlerweile auch gesetzlich fixiert.

Nächster Punkt: Lehre mit Matura. Diese Maßnahme gibt Jugendlichen die Möglichkeit, parallel zur Lehre kostenlos die Matura zu absolvieren.

Weiter geht es mit der Reform der Oberstufe: mehr Leistung und mehr Förderung. Die Oberstufe der allgemein bildenden höheren Schulen und der berufsbildenden mittleren und höheren Schulen wird durch die Einführung eines Kurssystems in Modulform refor­miert.

Bei der Oberstufe Neu stehen individuelle Lernbegleitung und Fördermaßnahmen im Zentrum. Die semesterweise Lehrstoffverteilung fördert die schrittweise und kontinuier­liche Leistungserbringung der Schülerinnen und Schüler und bereitet sie besser auf die universitäre Ausbildung vor.

Neuntens: das kostenlose Nachholen von Bildungsabschlüssen, das Chancengerech­tigkeit fördern wird. Dieser Bereich – der mir, ich habe das hier schon mehrmals gesagt, persönlich sehr am Herzen liegt – schafft auch die Möglichkeit des kostenlosen Nachholens von Pflichtschulabschlüssen und der Förderung von Lehrgängen für Erwachsene im Bereich der Basisbildung ab 2012, mehr Chancengleichheit und fördert den Zugang zu lebensbegleitendem Lernen. Dadurch werden sich auch für die Betrof­fenen die Chancen auf dem Arbeitsmarkt wesentlich verbessern. Bund und Länder


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