Parlamentarische Materialien

haben dafür gemeinsam 45 Millionen € bereitgestellt. Dafür möchte ich auch in dieser Runde hier im Bundesrat noch einmal Danke sagen.

Beim zehnten Punkt geht es um – erst kürzlich haben wir darüber diskutiert – das altersadäquate Nachholen des Pflichtschulabschlusses und die Modularisierung der Abendschule. Personen, die das 16. Lebensjahr vollendet und keinen Pflichtschulabschluss im Rahmen der allgemeinen Schulpflicht erreicht haben, wird nun die Möglichkeit geboten, diesen in einer altersadäquaten Form nachzuholen. Das ist enorm wichtig, denn der Pflichtschulabschluss ist die Grundvoraussetzung für den Einstieg in den Beruf, für das berufliche Fortkommen und den weiterführenden Schulbesuch. Das neue Modell zeichnet sich durch eine erwachsenengerechte und zielgruppenorientierte Ausgestaltung der Prüfungsgebiete und der Kompetenzanforderungen aus.

Ein weiterer Punkt: die Matura Neu mit der Einführung der kompetenzorientierten und standardisierten Reife- und Diplomprüfung. Die neue Matura wird für höchste Qualität an Österreichs Schulen und für mehr Vergleichbarkeit und Transparenz sorgen. Auch die Pädagoginnen und Pädagogen sind vor möglichen ungerechtfertigten Vorwürfen, bezüglich Beurteilung oder Vergabe des Prüfungsstoffes gegenüber einzelnen Schülerinnen und Schülern ungerecht gehandelt zu haben, geschützt.

Als weiterer Punkt ist auch besonders wichtig – und ich habe das ja auch selbst in meiner Region erleben dürfen, wir stehen nämlich jetzt sozusagen kurz vor der Eröffnung der neuen Bundeshandelsakademie und des Bundesgymnasiums und Bundesrealgymnasiums, beides mittlerweile toll umgesetzte Neubauten und Sanierungen –: Allein in den Jahren 2009 und 2010 investierte die SPÖ-geführte Bundesregierung 600 Millionen € in den Neubau und die Sanierung von Bundesschulen. Bis 2018 stehen für diese Bundesschulbauprojekte insgesamt 1,6 Milliarden € zur Verfügung. Die Vorteile: bessere Klassenzimmer, modernere Tagesbetreuungsplätze, bessere Lehrerarbeitsplätze und mehr Sporteinrichtungen.

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Werte Frau Bundesministerin! Ich wollte mit dieser zugegebenermaßen nicht ganz kurzen Aufzählung daran erinnern, dass gerade im Bildungsbereich sehr viel weitergegangen ist, erreicht wurde und geschehen ist. Bestrebungen, hier weitere Schritte in die richtige Richtung zu setzen, unterstützen wir als SPÖ-Bundesratsfraktion sehr gerne, zumal sich ja auch jüngst Landeshauptleute der ÖVP positiv zur Gesamtschule und auch der Bildungssprecher der ÖVP, Werner Amon, positiv zur Ganztagsschule geäußert haben. (Zwischenrufe der Bundesräte Mayer und Tiefnig. – Bundesrat Mag. Klug: Passt schon, Christian! Nur so weiter!)

Ich gebe dir recht, ja, ich habe das jetzt verwechselt – aber kein Problem. Je mehr sich ÖVP-Landeshauptleute positiv zu den Bildungsreformen äußern, desto besser und desto schneller kommen wir an unser Ziel. Vielen Dank für die Aufklärung. (Beifall bei der SPÖ.)

Wir sind aber optimistisch – und das wollte ich noch ansprechen –, dass die Zeit dafür reif ist, diese Maßnahmen umzusetzen, weil alles dafür spricht. – Vielen Dank! Und danke schön noch einmal für die Berichtigung. (Beifall bei der SPÖ.)

9.11

BundesratStenographisches Protokoll813. Sitzung / Seite 9