Präsident Georg Keuschnigg: Ich eröffne die 813. Sitzung des Bundesrates.
Das Amtliche Protokoll der 812. Sitzung des Bundesrates vom 19. Juli 2012 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Hermann Brückl, Efgani Dönmez, Elisabeth Greiderer, Monika Kemperle, Mag. Susanne Kurz, Stefan Schennach und Walter Temmel.
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Gemäß § 59 Abs. 8 der Geschäftsordnung gebe ich bekannt, dass Herr Bundesrat Efgani Dönmez seine an die Bundesministerin für Inneres gerichtete Anfrage mit der Nummer 2912/J-BR zurückgezogen hat.
Präsident Georg Keuschnigg: Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde zum Thema:
„Etappenziele und nächste Schritte in der Bildungsreform“
Ich darf dazu die Frau Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied herzlich willkommen heißen. (Allgemeiner Beifall.)
In der Präsidialkonferenz wurde Einvernehmen über folgenden Ablauf erzielt:
Zunächst kommt je ein Redner, eine Rednerin pro Fraktion zu Wort, deren Redezeit jeweils 10 Minuten beträgt. Sodann folgt die Stellungnahme der Frau Bundesministerin, die ebenfalls 10 Minuten nicht überschreiten soll. Danach folgt eine Rednerin, ein Redner der Bundesräte ohne Fraktion und dann je eine Rednerin, ein Redner der Fraktionen mit jeweils einer fünfminütigen Redezeit. Zuletzt kann noch eine abschließende Stellungnahme der Frau Bundesministerin erfolgen, die nach Möglichkeit 5 Minuten nicht überschreiten soll.
Als Erster zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesrat Füller. Ich erteile es ihm und mache ihn darauf aufmerksam, dass entsprechend der Vereinbarung in der Präsidialkonferenz die Redezeit 10 Minuten beträgt. – Bitte sehr.
9.03
Bundesrat Christian Füller (SPÖ, Steiermark): Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Geschätzter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Die heutige Aktuelle Stunde mit unserer Frau Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied trägt die Bezeichnung „Etappenziele und nächste Schritte in der Bildungsreform“. Ich gehe davon aus, dass es sich da nicht nur um Etappenziele, sondern vielmehr um viele einzelne Quantensprünge in der Bildungspolitik handelt, zumal es in vielen Fragen hierzu immer wieder große Widerstände seitens der Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter der Lehrerinnen und Lehrer, des Koalitionspartners gegeben hat oder auch die Interessen der Bundesländer zu überwinden gegolten hat.
Welche sogenannten Etappenziele wurden in den letzten vier Jahren erreicht beziehungsweise für welche Neuerungen wurde bereits der Grundstein gelegt?
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