BundesratStenographisches Protokoll813. Sitzung / Seite 16

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Ich glaube, in diesem einen Satz ist alles sehr, sehr gut zusammengefasst, worauf es ankommt: Bildung, Ausbildung, beruflich orientiert, aber auch eine Ich-Stärke, eine persönliche Identität, eine Zivilcourage, einfach auch ein gesundes Selbstbewusstsein und auch so etwas wie Mut und Zuversicht, die Zukunft anzupacken.

Eines ist mir in diesem Zusammenhang sehr wichtig, und ich möchte es einfach hier betonen: Alle Menschen, meine sehr geehrten Damen und Herren, die in Österreich leben, gehören zu unserem Land (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie des Bundesrates Schreuder), und alle Kinder – alle Kinder, ungeachtet ihrer Herkunft –, die jetzt unsere Schulen besuchen, bestimmen in 15, in 20 Jahren den Wohlstand unseres Landes, das soziale Klima in unserem Land, und auch die demokratiepolitische Qualität, die wir in Österreich haben. Wir dürfen daher kein einziges Kind in der Bildung und Ausbildung zurücklassen, wir können und dürfen es uns nicht leisten, auf Potenziale zu verzichten. Das ist für mich sowohl eine Frage der sozialen Verantwortung als auch eine Frage der ökonomischen Vernunft. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

Es ist einfach Faktum, dass die Chancen für junge Menschen höchst unterschiedlich verteilt sind – Herkunft, sozialer Status, Aufmerksamkeit in der Familie, Einkommens­situation der Eltern. Jetzt würde es darauf ankommen, dass das öffentliche Schul­system, und da nehme ich jetzt auch gleich die Kindergärten als Bildungseinrichtungen mit dazu, dass also dieses öffentliche Bildungssystem diese unterschiedlichen familiä­ren Startbedingungen der jungen Menschen doch möglichst ausgleichen sollte. Und das, meine sehr geehrten Damen und Herren – ich muss das als Unterrichtsministerin so deutlich sagen – schaffen wir derzeit mit unserem öffentlichen Schulsystem nicht.

Es ist, wenn man das Thema Gerechtigkeit ansprechen will, ungerecht, und die jüngst veröffentlichten OECD-Zahlen belegen das. Ich darf hier die Statistik bringen: Während in Österreich von 100, ich sage es jetzt vereinfacht, Akademikerkindern 66 die Matura und 41 den Universitätsabschluss schaffen, sind es von 100 Kindern, deren Eltern Pflichtschulabschluss haben – nur Pflichtschulabschluss haben – gerade 14, die die Matura schaffen, und fünf, die einen Universitätsabschluss schaffen.

Ich denke, die Chancen, die Interessen, die Begabungen, die Talente, die sind doch nicht so ungleich in der Gesellschaft verteilt! Ungleich verteilt sind die familiäre Herkunft, Einkommenssituationen und sind die Startbedingungen.

Wir müssen daher umfassend an den Reformen weiterarbeiten, Frau Bundesrätin Mühlwerth, und wenn es da eine Maßnahme gäbe, das wäre doch schön! Wir müssen ein ganzes Maßnahmenbündel verwirklichen, beginnend beim Kindergarten über die Volksschule und die Sekundarstufe. Das müssen wir gesamthaft betrachten, weil wir, wenn wir auch in Zukunft zu den Top-10-Ländern der Weltwirtschaft zählen wollen, einfach auf unsere Jugend setzen müssen.

Eines möchte ich an der Stelle auch betonen – und ich freue mich, dass das Wirt­schaftsminister Mitterlehner heute im „Morgenjournal“ herausgestrichen hat –, nämlich wie gut die berufsbildenden Schulen in Österreich sind. Die sind Weltspitze, und das muss auch in Zukunft so bleiben – daran müssen wir arbeiten. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

Der Herr Bundesrat Füller, aber auch der Herr Bundesrat Wenger, auch die Frau Bundesrätin Mühlwerth haben ja schon erwähnt, was wir so richtig mit vereinten Kräften in den letzten fünfeinhalb Jahren geschafft haben: eine gesetzliche Grundlage für sehr, sehr viele Reformvorhaben – insgesamt 49 Regierungsvorlagen. Im Ver­gleichs­zeitraum davor waren es 16, also es ist sehr, sehr viel in die Wege geleitet worden, in einer engen Zusammenarbeit der beiden Regierungsparteien – da möchte ich mich auch besonders bei den Bildungssprechern Elmar Mayer und Werner Amon für die gute Zusammenarbeit bedanken. Und sehr oft waren die Abstimmungen im


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