BundesratStenographisches Protokoll813. Sitzung / Seite 57

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und erfolgreichen Politiker schätzen gelernt habe. Persönlich zum Zweiten, weil wir uns als Steirer – einer hat sich nicht gefreut, haben wir gehört, aber ich bin der Überzeu­gung, viele, viele Steirer haben sich gefreut – freuen über die Ernennung zum Staatssekretär und über das Comeback auf der Regierungsbank. Und zum Dritten, aber das ist nur ein kleines Detail, weil wir beide am 27. Jänner Geburtstag haben. (Bundesrat Jenewein: Bravo!)

Lieber Reinhold! Aus deiner Homepage im Bundesministerium, aus deinem Lebenslauf gehen die wesentlichen Daten, Zahlen und Fakten und Stationen hervor, und es würde den Rahmen dieses Redebeitrages wahrscheinlich sprengen, diese lückenlos aufzuzählen. Lassen Sie mich aber trotzdem zwei Eigenschaften herausgreifen, weil sie wichtig und vielleicht so im offiziellen Lebenslauf nicht zu finden sind! Ziel­orientiertheit und Ausdauer, dies wurde schon angesprochen. Das heißt für mich, den Blick für das Wesentliche haben und auch in schwierigen Situationen nicht aufgeben. Wir wissen, dass es dir als passioniertem Marathonläufer – und du hast mehr als 70 Marathons absolviert, darunter auch einen Höhenmarathon über 100 Kilometer in Nepal, hast du mir persönlich erzählt – nie oder selten in den Sinn gekommen ist, aufzugeben, und du hast das Ziel stets erreicht.

Mut und Verlässlichkeit, das heißt, sich auch vor großen Herausforderungen nicht scheuen, mit Fleiß, Herz und Hirn übertragene Aufgaben umsetzen. Als passionierter Bergsteiger hast du einige der höchsten Berge in verschiedenen Kontinenten bezwungen, und auch in der Politik hast du bewiesen, dass mit vorbildlichem per­sönlichen Einsatz, Leidenschaft und strategischem Denken vieles erreicht werden kann.

Zu den Ausführungen meiner Vorredner: Kollege Krusche! Lass es mich so formu­lieren: Über manche Steirer oder über viele Steirer in der Politik freut man sich. Manches ist aber beschämend. (Bundesrat Mayer: Beschämend, jawohl! – Bundes­rätin Mühlwerth: Was ist da beschämend? – Beifall des Bundesrates Mayer.)

Frau Kollegin Mühlwerth! In einer immer stärker globalisierten Gesellschaft wie der unseren können innenpolitische Entscheidungen zunehmend nicht mehr losgelöst von einer gesamteuropäischen, ja sogar weltweiten Entwicklung gesehen und getroffen werden. Wir sind uns wohl darüber einig, dass wir viele aktuelle Probleme und offene Fragen nicht allein in Österreich lösen können, sondern nur in Gemeinsamkeit mit anderen Staaten. Das heißt, die europäische und internationale Politik gewinnt immer mehr an Bedeutung für die Sicherheit und auch den Wohlstand der Menschen bei uns in Österreich. Für die Österreichische Volkspartei war, ist und bleibt die Europa- und Außenpolitik ein ganz wichtiger Schlüssel für die Gestaltung unserer Zukunft in Österreich.

Unser Vizekanzler, wir haben es bereits gehört, hat erst jüngst wieder gezeigt, dass auch ein kleines Land federführend mitwirken kann, wenn es darum geht, die Zukunft Europas gemeinsam zu gestalten. Mit ihm haben sich zehn Politiker Europas gemeinsam auf den Weg gemacht und uns ein beachtliches Diskussionspapier zur Verfügung gestellt.

Zum neuen Aufgabengebiet als Staatssekretär gehören aber sicherlich auch die klassischen Aufgaben und Schwerpunkte der österreichischen Außenpolitik. Wir sind gut aufgestellt, wenn es um die unmittelbare und mittelbare Nachbarschaft geht, zum Beispiel um den Westbalkan, um den Donauraum, um die Schwarzmeerregion, aber auch in Nordafrika und im Nahen Osten ist das Engagement Österreichs zu sehen und zu bemerken. Wir müssen natürlich auch die klassischen transatlantischen Bezie­hungen entsprechend pflegen.

 


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