BundesratStenographisches Protokoll813. Sitzung / Seite 58

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Es kommen, und das haben wir auch gehört, immer neue Länder dazu, Schwellen­länder, die an Bedeutung gewinnen: Brasilien, Indien, China, aber auch die Türkei. Das sind große Wachstumsmärkte mit einem großen Zukunftspotenzial. Die müssen wir durch gute Kontakte im Interesse Österreichs nützen, denn eines dürfen wir nicht vergessen: Sechs von zehn Euro, die verdient werden, werden in Österreich durch den Export verdient.

Ich möchte an dieser Stelle auch noch dem ausgeschiedenen Staatssekretär Waldner danken, der vielleicht nicht beim Kollegen Krusche angekommen ist, der jedoch mit viel Ruhe, viel Beharrlichkeit und ganz hoher Professionalität gezeigt hat, dass Österreich in Europa und in internationalen Gremien Gehör findet.

Ich freue mich, dass ein so ausgewiesener Fachpolitiker wie du, lieber Reinhold, sein Nachfolger wird. Du hast dich selbst definiert, du bist nicht der Diplomat, du bist ein Politiker. Das ist wichtig und richtig. Wie dir, so geht es vielen von uns um ein starkes Europa, um ein stabiles Europa, es geht aber auch darum, dass alle Staaten ihren Beitrag zur Weiterentwicklung zu leisten haben. Es darf nicht sein, dass ein Land sich auf den Erfolgen eines anderen ausruht, sondern es muss jeder seine Struktur­refor­men zuhause machen.

Reinhold Lopatka hat schon bisher den Europadialog stark forciert. Er steht für den Dialog, und ich denke, dass gerade dieser Dialog zwischen den europäischen Par­lamen­tariern, zwischen den Vertretern der nationalen Parlamente sehr, sehr wichtig sein wird. In den nächsten Wochen und Monaten werden noch viele Kompetenz­diskussionen zu führen sein. Kollege Schreuder hat das ja angesprochen. Ich meine, da war einiges Wichtige enthalten. Auf welcher Ebene können wir was am besten lösen? Was lässt sich am besten in den Regionen gestalten? Was lässt sich am besten national gestalten? Wo brauchen wir ein stärkeres Europa, um unser Österreich entsprechend zu schützen und weiterzuentwickeln?

Abschließend möchte ich noch darauf zu sprechen kommen, was Kollege Klug angesprochen hat, die Entwicklungszusammenarbeit. Auch sie ist beim neuen Staats­sekretär in guten Händen. Er bringt sich dafür mit einem ganz speziellen Sensorium ein. Er war vor Ort und hat sich immer wieder positiv eingebracht, und er hat gemein­sam mit dir, geschätzter Herr Außenminister, bewirkt, dass die vorgesehene Kürzung von 6,6 Millionen € nicht zum Tragen gekommen ist, dass diese also weiterhin zur Verfügung stehen.

Alles Gute für die Zukunft dir, lieber Reinhold, ein starkes Team, ein steirisches Glück auf und viel Erfolg! – Danke. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

11.29


Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Zu Wort gelangt nun Herr Staatssekretär Dr. Lopatka. – Bitte.

 


11.29.19

Staatssekretär im Bundesministerium für europäische und internationale Angele­genheiten Dr. Reinhold Lopatka: Herr Präsident! Herr Vizekanzler und Außen­minister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Eingangs darf ich mich einmal für die doch freundliche Aufnahme bedanken, denn immerhin ist auch die freiheitliche Fraktion dafür, dass Österreich stark im Ausland vertreten ist. Was unsere Botschaften betrifft, haben Sie ein positives Wort gefunden, und das war auch für mich das Positivste, als ich diese neue Funktion angetreten habe. Ich habe sofort gemerkt, wie professionell man da von unserem Diplomatischen Corps unterstützt wird, und da sind auch viele Österreicherinnen und Österreicher froh, wenn sie über Nacht in Not geraten, dass sie eine entsprechende Vertretung im Ausland vorfinden. So gesehen


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