möchte ihm auf diesem Wege den Dank meiner Fraktion ausrichten. Es ist wirklich ein imposantes Werk mit mehr als 530 Seiten, es werden außenpolitische Angelegenheiten, europäische Angelegenheiten in einem besonderen Licht dargestellt.
Es ist insgesamt, Frau Kollegin Michalke, einfach ein Erfolgsbericht, und es ist einfach eine fadenscheinige Ausrede, einige Fragen der Zukunft damit zu verquicken, einige Fragen zu formulieren. Es geht hier um den Bericht 2011, und im Bericht 2011 kann nun einmal nicht über die Angelegenheiten und die Weiterentwicklung in Ägypten gesprochen werden. Das ist technisch schon nicht möglich in einem Bericht 2011. Das muss man einfach in aller Deutlichkeit erwähnen.
Wenn Sie Kritikpunkte gegenüber dem Außenministerium haben, dann könnten Sie das vielleicht in einer Aktuellen Stunde anführen, aber dann wäre wahrscheinlich nach der Begrüßung keine Zeit mehr übrig, weil es an diesem Bericht 2011 nichts zu kritisieren gibt. Da müsste man nach der Begrüßung die Aktuelle Stunde wieder abbrechen. (Bundesrätin Mühlwerth: Das ist eure Sicht der Dinge!)
Ich könnte für euch diese 530 Seiten wirklich Seite für Seite vorlesen, damit bei euch auch nachhaltig die ganze Botschaft ankommt. Dann könnte man diese fadenscheinigen Begründungen einfach abstellen, denn es ist wirklich fadenscheinig, hier herauszugehen und zu sagen: Ich lehne diesen Bericht ab, weil in die Zukunft gegriffen keine Positionen angebracht worden sind!
Der Bericht bietet ein umfassendes Spektrum außenpolitischer Aktivitäten Österreichs auf europäischer und globaler Ebene. Verdeutlicht werden politische Schwerpunkte wie etwa internationale Krisenbewältigung, europäische Integration, Menschenrechtsschutz und humanitäre Hilfe. Ein Beispiel: die rasche Entsendung des Krisenunterstützungsteams des Außenministeriums, natürlich verstärkt durch das Innen- und Verteidigungsressort, bei der Evakuierung von tausenden Mitbürgerinnen und Mitbürgern aus Tunesien, Ägypten, Libyen und Japan. Kein einziger Österreicher kam bei diesen Krisen zu Schaden. Wir sind somit unserem Auftrag, weltweit für diese Menschen da zu sein – und unter diesem Titel steht dieser Bericht – in vollem Umfang nachgekommen. – Das ist auch ein entscheidender Punkt, liebe Kolleginnen und Kollegen von den Freiheitlichen! (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
Die gelebte Effizienz und Professionalität bei der Krisenbewältigung sind ein Beweis für die Kompetenz und das Engagement der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ein Ergebnis der konsequenten Bemühungen zur Gewährleistung des bestmöglichen konsularen Schutzes.
Die Bewältigung der Wirtschaftskrise und der Finanzkrise wurde hier schon angesprochen. Selbstverständlich hat die übermäßige Verschuldung in einigen Staaten die Stabilität des gesamten Euroraums gefährdet und rasches Handeln der Mitgliedstaaten erfordert. Es ist wirklich gelungen, notwendige Kriseninstrumente zu schaffen; das hat Außenminister Spindelegger schon angesprochen. Darüber hinaus sind wir als kleines Österreich wirklich bemüht, in der Schulden- und Wirtschaftskrise alles nur erdenklich Mögliche einzubringen – dokumentiert auch mit unseren Wirtschaftszahlen, die europaweit hervorragend sind. – So schaut es aus, und das kann man auch nur doppelt unterstreichen, Frau Kollegin Michalke! Neben den Kriseninstrumenten werden deshalb Initiativen zum nachhaltigen Wachstum, zur weiteren Ermöglichung von Beschäftigung natürlich auch gefördert.
Kollege Krusche kann vielleicht als freiheitlicher Beuteltierexperte gelten, aber als Außenminister deiner Fraktion hast du wirklich einige besondere Schwächen bewiesen. Europapolitik ist heutzutage auch mehr und mehr Krisenbewältigung. In keinem Bereich in Europa ist die positive Dynamik derzeit so zu spüren wie bei der Erweiterung der EU. Beim Abschluss der Beitrittsverhandlungen mit Kroatien haben
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