Wochen bei der Bewältigung dieser Ereignisse und bei der Ausreise unterstützt werden. Alle – und ich betone noch einmal: alle – ausreisewilligen Österreicherinnen und Österreicher konnten die Krisengebiete verlassen, auch aus entlegenen Orten unter teils schwierigsten Bedingungen. Im Sinne einer EU-Zusammenarbeit wurden auch Bürger und Bürgerinnen anderer EU-Staaten unterstützt.
Lassen Sie mich noch einmal kurz auf Österreichs Position in den internationalen Gremien eingehen. Österreich tritt für eine starke Rolle der Vereinten Nationen sowie die Nutzung aller Möglichkeiten der OSZE und des Europarates ein. Der Respekt für das Völkerrecht, die universelle Gültigkeit der Menschenrechte und der Rechte von Minderheiten sind für Österreich von großer Bedeutung.
Die unterschiedlichen Entwicklungen im Nahen Osten und in Nordafrika in den vergangenen Monaten zeigen die Aktualität der Schwerpunkte, die Österreich in seiner Außenpolitik seit vielen Jahren verfolgt. Dazu gehört vor allem die Stärkung der Herrschaft des Rechts. Das heißt, es muss auch parlamentarische Instrumentarien geben, damit solche Entwicklungen begleitet und letzten Endes gemeistert werden können; der Schutz der Zivilbevölkerung in bewaffneten Konflikten, die Rolle von Frauen bei der Bewältigung von Konflikten und auch die Hilfe beim Wiederaufbau. Im Hinblick auf die Notsituationen von zahlreichen kranken und verwundeten Libyern haben mehr als 150 Schwerstverletzte Behandlungen und Rehabilitation in Österreich erhalten.
Die Entwicklung der letzten Jahre zeigt aber auch eine andere Aufgabe und andere Herausforderungen. Es zeigt sich nämlich, dass die Österreicher und Österreicherinnen immer mobiler werden. Mehr als die Hälfte, rund 60 Prozent, reisen zumindest einmal pro Jahr ins Ausland. Insgesamt wurden dabei mehr als 10 Millionen Urlaubs- und Geschäftsreisen von mit Hauptwohnsitz in Österreich gemeldeten Bürgerinnen und Bürgern gemacht. Dazu kommen rund 500 000 Österreicher und Österreicherinnen, die in anderen Ländern leben. Der Konsularbetrieb des Außenministeriums ist immer mehr gefordert. Jährliche Steigerungsraten von rund 10 Prozent brachten für das Außenministerium jährlich über 300 000 Konsularfälle, das heißt zirka 1 500 Fälle pro Arbeitstag. So hat das Außenministerium auch im Jahr 2011 seinen konsularischen Einsatz in vielfacher Hinsicht verstärkt.
Zu aktuellen Angelegenheiten – Kollegin Duzdar hat sie angesprochen, und ich habe es mir auch noch gestern für die heutige Rede herausgesucht –: Aber was gestern in den Medien gestanden ist, ist heute schon überholt, gerade was die Entwicklung in Syrien betrifft. War es gestern noch der Bericht über die Vorkommnisse in Aleppo, wo ein unwiederbringliches Weltkulturerbe zerstört wurde, der berühmte Basar, wo es Selbstmordattentate gegeben hat und um Kämpfe um Damaskus gegangen ist , so ist erstmals aufgetaucht, dass auch andere Länder aus Syrien beschossen wurden. Was das alles auslöst, mit einer hektischen Tagung des NATO-Rates! Wir haben es vernommen: eine militärische Aktion von der Türkei in Richtung Syrien. Es ist nur zu hoffen, dass sich letzten Endes Besonnenheit und auch die diplomatischen Beziehungen durchsetzen.
Wenn es ernst wird, ist oft die Lage nicht mehr einzuschätzen, meine Damen und Herren. Das gilt auch, gerade was die Entwicklung im Iran betrifft. Du hast sie angesprochen. Wir haben bisher immer nur die Dimension der Anreicherung von nuklearem Material für mögliche Atomwaffen gehört. Jetzt kommt eine andere Komponente dazu. (Bundesrätin Mühlwerth: Bei Nordkorea stört uns das nicht so!) – Ich sage dir gleich, warum ich auf das eingehe.
Es ist auch eine Frage der Betroffenheit, und natürlich bestimmt der Standort auch den Standpunkt. Wenn wir gemeinsam in Zypern gewesen sind und dort festgestellt haben,
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