BundesratStenographisches Protokoll813. Sitzung / Seite 74

zusammenarbeit auch etwas mit Umweltpolitik und mit Menschenrechtspolitik zu tun hat.

Ich würde mir wünschen, dass das in den künftigen Berichten doch intensiver berücksichtigt wird, auch wenn der Bericht schon sehr umfassend ist und sehr viele Punkte berücksichtigt. – Danke. (Beifall des Bundesrates Schreuder.)

12.31

Präsident Georg Keuschnigg: Als Nächster ist Herr Bundesrat Köberl zu Wort gemel­det. – Bitte.

 

12.31.43

Bundesrat Günther Köberl (ÖVP, Steiermark): Geschätzter Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Zuseherinnen und Zuseher zu Hause an den Fernsehgeräten! Der Außen- und Europapolitische Bericht 2011 steht auf der Tagesordnung. Ich glaube, das ist ein Grund, sich zu fragen: Was ist eigentlich die Kernaufgabe der österreichischen Außenpolitik? Wie kann man ein so komplexes Thema vereinfachen und vielleicht auf einen gemeinsamen Nenner bringen? – Lassen Sie es mich versuchen: Die vorrangige Aufgabe der österreichi­schen Außenpolitik ist es, die Beziehungen Österreichs zu allen Ländern der Welt zu pflegen und die Interessen Österreichs in den internationalen und regionalen Organi­sationen zu vertreten.

Der vorliegende Außen- und Europapolitische Bericht des Jahres 2011 ist ein umfassendes und sehr informatives Werk, wir haben es schon gehört, 535 Seiten stark. Er zeigt eine beeindruckende Leistungsbilanz der österreichischen Europa- und Außenpolitik im vergangenen Jahr. Für die Erstellung dieses Berichtes möchte ich allen Mitwirkenden sehr herzlich danken und mich bei dir, geschätzter Herr Staats­sekretär, stellvertretend für unseren Bundesminister für den persönlichen Einsatz und den damit verbundenen Erfolgen sehr herzlich bedanken und seinem Team im Außenministerium gratulieren. Man muss wirklich sagen, es ist eine Freude, diese bei der Arbeit zu sehen, auch bei der Arbeit in den Ausschüssen. Da bleibt keine Frage offen, da gibt es kompetente Antworten. Das ist professionelle Arbeit, wie man sie sich wünscht. (Beifall bei der ÖVP sowie des Bundesrates Mag. Klug.)

Was mich natürlich heuer besonders freut, ist, dass der Bericht 2011 noch vor dem Nationalrat hier im Bundesrat präsentiert und diskutiert wird. Auch das ist ein Novum, und ich glaube, dies gibt uns Gelegenheit, dieses interessante Thema näher zu beleuchten.

Mein Kollege Edgar Mayer hat als Obmann des Europaausschusses die europäische Kom­ponente dieses Berichtes näher beleuchtet. Ein bisschen ist er auch auf das Internationale eingegangen, aber man kann eben nationale und europäische Angele­genheiten nicht immer klar trennen.

Lassen Sie mich kurz einige Themenschwerpunkte herausgreifen beziehungsweise auch auf Redebeiträge meiner Vorredner und Vorrednerinnen eingehen. Wir haben es gehört, die Serviceeinrichtungen des Ministeriums für Österreicherinnen und Öster­reicher im Ausland stehen unter dem Motto „Weltweit für Sie da“. Gerade das Jahr 2011 hat mit zwei großen Krisen begonnen, die auch schwerwiegende konsu­larische Konsequenzen zur Folge hatten und die Betroffenen vor noch nie dagewesene Herausforderungen gestellt haben. Binnen weniger Wochen kam es in zwei ganz unterschiedlichen Weltgegenden zu unerwarteten Entwicklungen: die dramatische Entwicklung, der sogenannte Arabische Frühling, im lange Zeit statischen arabischen Raum und die Nuklearkatastrophe im hoch technologisierten Japan. Wir haben es schon gehört, Tausende Österreicher und Österreicherinnen mussten in wenigen