BundesratStenographisches Protokoll814. Sitzung / Seite 52

Vizepräsidentin Mag. Susanne Kurz: Zu Wort gelangt Herr Staatssekretär Dr. Lopat­ka. – Bitte.

 

11.32.00

Staatssekretär im Bundesministerium für europäische und internationale Angele­genheiten Dr. Reinhold Lopatka: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Als Stei­rer kann ich dem zustimmen, dass nicht alles, was glänzt, Wien gehört.

Aber nun zurück zu diesen Kulturgüterabkommen. Die Abkommen sind ja gar nicht das, was die Menschen bewegt, sondern die Frage ist dann immer: Welches Kulturgut soll wo sein, und wem gehört dieses Kulturgut?

Einige Anmerkungen von meiner Seite, zuerst zum Penacho, also dem Federschmuck: Ja, wir fliegen zum Mars, aber die Technische Universität hat im Auftrag Mexikos – nicht in unserem Auftrag, sondern im Auftrag Mexikos! – dieses Gutachten erstellt, das besagt, dass dieses einmalige und letzte Stück bei der geringsten Erschütterung zer­fällt. Und das kann nicht im Interesse von irgendjemandem sein.

Im Interesse aller ist jedoch, dass jeder die Chance haben soll, dieses einmalige Kul­turgut zu sehen. Ab 15. November wird das möglich sein, und zwar im Völkerkundemu­seum, für alle zugänglich.

Es werden jetzt noch weitere Gutachten erstellt, aber ich kann mir nicht vorstellen, dass jemand vorhersehen kann, dass bei einem anderen Transport als bei einem Flug­transport weniger Erschütterungen sind. Also wenn es tatsächlich so ist – die Techni­sche Universität in Wien hat da im Auftrag Mexikos, das muss ich noch einmal beto­nen, nicht im österreichischen Auftrag, gehandelt und ist eindeutig zu diesem Ergebnis gekommen –, dann fällt quasi diese Sorge für mich zumindest weg, und wir sollten da auch nicht künstlich Sorgen und Bedenken schüren.

Was aber entscheidend ist, ist dieser Austausch von Kulturgütern, vor allem dort, wo er möglich ist, und dass dabei Rechtssicherheit herrscht, dass die Kulturgüter zurückkom­men.

Ich gehe davon aus, dass diese Kulturgüterabkommen, wenn innerhalb der Staatenge­meinschaft solche Abkommen geschlossen werden, dann auch eingehalten werden. Es gibt keine Beispiele dafür, dass diese Abkommen dann nicht eingehalten wurden. Bisher hatten wir weder mit Mexiko noch mit Albanien solch klare Regelungen, diese schaffen wir nun.

Österreich kann natürlich gerade bei der 100-Jahr-Feier Albaniens einen ganz wesent­lichen Beitrag leisten – das ist vorher schon gesagt worden –, was Albaniens National­helden betrifft. Jeder, der einmal in Tirana war, weiß, wie zentral sozusagen Skander­beg, diese Persönlichkeit in der Geschichte Albaniens ist. Und wenn wir Schwert und Helm zu Leihzwecken zur Verfügung stellen können, ist das sicherlich eine schöne Geste, vor allem angesichts dessen, dass sich Albanien jetzt sehr bemüht, Richtung Europäische Union zu gehen. Der Antrag seitens Albaniens ist ja schon gestellt wor­den; noch werden keine Verhandlungen geführt.

Es zeugt das vom Zusammenwachsen, und Österreich setzt damit ein sehr positives Zeichen. Es werden auch der Außenminister und die für Kunst und Kultur zuständige Ministerin dabei sein, wenn in Tirana diese Ausstellung mit Kulturgütern, die sonst hier bei uns in Wien sind, eröffnet wird.

Schade, dass nicht alle Abkommen einstimmig beschlossen werden, aber ich freue mich über die große Mehrheit, die diesen Abkommen hier im Bundesrat zustimmen wird. – Danke. (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen sowie des Bundesrates Zangerl.)

11.36

Vizepräsidentin Mag. Susanne Kurz: Weitere Wortmeldungen dazu liegen nicht vor.