BundesratStenographisches Protokoll815. Sitzung / Seite 13

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sich dem anzuschließen und nicht nur Werkstudentinnen und Werkstudenten, sondern allen, die ihre Zeit besser nutzen wollen, da Angebote zu machen.

Wir und somit auch ich stellen uns aber jedenfalls auch vor, dass die Autonomie in ei­nem nächsten Schritt weitergeht, dass sie so weit geht, dass jede Uni selbst entschei­det, ob und von wem sie in welcher Höhe Studienbeiträge einhebt.

Bundesminister Töchterle schlägt ja hier etwa einen Korridor von 100 bis 500 € pro Semester und Student vor, in dessen Rahmen die Universitäten selbst entscheiden können, ob und in welcher Form sie diese zusätzlichen Mittel lukrieren wollen, und zwar auch – und das halte ich für entscheidend – mit Differenzierungsmöglichkeiten zwischen einzelnen Studienrichtungen.

Ich möchte sagen, das ist international üblich und, gepaart mit entsprechenden Stu­dienförderungen, sozial gerechter als jedes andere Modell, von dem ich bisher gehört habe; und es ist erprobt.

Bei den FHs ist es ja jetzt schon so, dass sie die Möglichkeit haben, bis zu einer Ober­grenze von 363 € pro Semester frei zu entscheiden, ob sie diese Beiträge einheben oder nicht. Würden die Unis hier gleichziehen, so wäre das auch wieder ein Schritt in Richtung Harmonisierung des Hochschulsektors.

Wenn wir von Studienbeiträgen reden, dann ist dabei für mich wichtig, dass das keine Absage an die staatliche Finanzierung im tertiären Bildungsbereich ist, ganz im Ge­genteil: Ich denke, die Hochschulmilliarde, das Geld, das für die Jahre 2013 bis 2015 zur Verfügung gestellt wird, und die Tatsache, dass wir im Vergleich zu anderen eu­ropäischen Ländern keine Kürzungen im Bildungsbereich vornehmen, hat gezeigt, dass sich Österreich klar dazu bekennt, in die Bildung und auch in die tertiäre Bildung Mittel zu investieren. Das Ziel von 2 Prozent des BIP an Ausgaben für Wissenschaft und Forschung haben wir nach wie vor alle miteinander vor Augen.

Für die Lehrenden und Studierenden ist das ebenso wichtig wie für alle Menschen in Österreich, weil ein dynamischer Wirtschaftsstandort auch einen dynamischen Wissen­schafts- und Forschungsstandort braucht, eine dynamische Wissenschafts- und For­schungsszene braucht, die dann auch Motor für eine florierende Wirtschaft, für Arbeits­plätze und für Zukunftsperspektiven in Österreich sein kann.

2 Prozent sind das Ziel. Wo stehen wir? – Wir stehen aktuell bei 1,4 Prozent des Brut­toinlandsproduktes. Das investieren wir und sind damit schon deutlich über dem Schnitt der OECD-Länder. Den Löwenanteil – auch das wissen wir alle – trägt dabei aber die öffentliche Hand. Wenn hier eine Steigerung möglich sein soll, dann wissen wir, wo wir ansetzen müssen, nämlich beim privaten Anteil, der derzeit unter einem Prozent der Forschungs- und Wissenschaftsausgaben liegt.

Der private Anteil sind zum einen Studienbeiträge – aber wir wissen, dass das auch nicht der Löwenanteil sein kann, und über diesen Anteil sollen die Unis und FHs auch selbst entscheiden –, zum anderen müssen wir bei privaten Spendern, bei Sponsoren, bei Investoren und Mäzenen ansetzen.

Kollege Todt hat auch schon von der Drittmittelfinanzierung gesprochen und hat ge­sagt, dass da in den letzten Jahren viel gelungen ist. Es ist aber noch viel, viel mehr drinnen, wenn wir uns anschauen, was Unis und Forschungseinrichtungen internatio­nal zustande bringen. Ich denke da an das ISTA Klosterneuburg, nicht nur, weil ich aus Niederösterreich komme, sondern weil es auch in unmittelbarer Nähe zu unserem heu­tigen Tagungsort liegt und weil es ein sehr junges Beispiel dafür ist, wie Drittmittelfi­nanzierung gelingen und wie hier in Österreich eine renommierte Forschungseinrich­tung entstehen kann. Es kann und darf aber nicht die einzige bleiben, diesem Beispiel müssen weitere Institutionen folgen.

 


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