Es geht also um zwei Hauptforderungen, um zwei Hauptfaktoren, nämlich den Ausbau des Personalstandes und die Stabilisierung der Studierendenzahlen. Dann kommen wir vorwärts.
Das Thema Zugangsregelungen kann natürlich hier nicht ausgespart werden, ebenso wird die Debatte über die Studienbeiträge nicht einschlafen. Denken Sie an das Erfolgsmodell der Fachhochschule Salzburg oder die private medizinische Universität! Es kann nicht sein, dass alles nur eine staatliche Aufgabe ist.
Ansprechen möchte ich auch noch die Ausbildung der Pädagogen und Pädagoginnen, diese neue Ausbildung. Das ist nicht so einfach, denn es muss mit einem neuen Dienstrecht einhergehen, und die Erstellung eines neuen Lehrerdienstrechtes ist kein einfacher Prozess. Die Neuregelung der Ausbildung wird ja seit vielen Jahren mit Experten und Interessenvertretern thematisiert und ist ein zentrales Thema. Es geht um die Anforderungen und die Umsetzung im Elementar-, Primar- und Sekundarbereich – das wissen wir –, ebenso um die professionellen Kompetenzen.
Zentral ist also das Curriculum mit Bachelor, Induktionsphase und Master. Hier soll es den Zertifizierungsrat geben, der das Ganze dann prüft.
Ich komme zum Schluss, meine Zeit ist schon wieder abgelaufen. – Die Regierung unter der Federführung von Minister Töchterle hat sowohl in der Studienplatzfinanzierung als auch in der Ausbildung Wichtiges auf den Weg gebracht. Das möchte ich in aller Deutlichkeit festhalten, und ich darf dir, Herr Minister, namens unserer Fraktion dafür sehr herzlich danken. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesräten der SPÖ.)
10.05
Präsident Georg Keuschnigg: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Schennach. – Bitte.
10.05
Bundesrat Stefan Schennach (SPÖ, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Die Opposition hat 2002 zu Recht Nein gesagt zum UOG 2002. Nicht, weil wir gegen die Autonomie sind – in den neunziger Jahren wurde die Autonomie der Universitäten bereits vorbereitet; Sie wissen das, Herr Minister, dass es eine Testphase gegeben hat –; warum wir Nein gesagt haben, war die Art und Weise, wie das 2002 erfolgt ist. Das wurde übers Knie gebrochen. Die Universitäten waren darauf nicht vorbereitet, die großen Universitäten waren noch gar nicht im UOG drinnen.
Man hat mit der Einführung der Studienräte vielfach personell und peinlich danebengegriffen von Regierungsseite. Es gab keine kollektivvertragliche Regelung, sodass uns zehn Jahre lang junge Wissenschaftler in der Forschung verloren gegangen sind, weil es während dieser zehn Jahre Kollektivverträge gar nicht gegeben hat. Es gab, wie Kollege Todt schon gesagt hat, eine explodierende Verwaltung, die nicht mit einem Verwaltungsabbau im Ministerium einhergegangen ist. Allein an der Medizinuniversität, zentrale Verwaltung, gab es eine Steigerung von 16 auf 200 Dienstposten.
Ende der neunziger Jahre wollte man eine Stück-für-Stück-Autonomie, also zuerst mit kleinen Universitäten wie Leoben anfangen und nicht gleich alles übers Knie brechen.
Was ist passiert in diesem Vakuum, Herr Minister? – Wir haben heute Rektoren-Universitäten, einfach Rektoren-Universitäten. Die Gestaltungsmöglichkeit, das Durchgriffsrecht des Wissenschaftsministers ist, wie Kollege Todt schon gesagt hat, enden wollend. Die demokratische Mitwirkung an den Universitäten ist zurückgegangen und durch andere Formen ersetzt worden. Und dort, wo es noch Mitwirkung gibt, ist die Kompetenz entzogen worden – siehe Studienräte!
Herr Bundesminister, ja, die Unis waren immer nicht nur ein Hort der Lehre und der Forschung, sondern sie waren die Trendsetter. Sie haben die Moderne eingeleitet, sie
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