BundesratStenographisches Protokoll815. Sitzung / Seite 25

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haben die Gesellschaft gestaltet. Wir befinden uns heute in einem Verschulungspro­zess, eine negative Begleiterscheinung des Bologna-Prozesses.

Wir haben eine niedrige Akademikerrate. Und die Finanzierung – das höre ich von Kol­legin Rausch, höre ich vom Kollegen Saller, und ich höre sozusagen schon die Gegen­rede des Herrn Wissenschaftsministers – durch Spender, Mäzene, Sponsoren ist in Österreich mit 0,05 Prozent enden wollend. Salzburg hat da Glück, dass es einen Herrn Mateschitz gibt, der 70 Millionen an die Paracelsus Privatuniversität gibt, und an­dere haben Glück, dass es eine Hannes Androsch Stiftung gibt, der Androsch 10 Mil­lionen gibt. (Zwischenruf der Bundesrätin Mag. Rausch.)

Sie haben gesagt, wie wunderbar die eine Milliarde ist, die der Herr Minister hat. – Die hat er ja nicht nur für die Universitäten, da wird doch etwas abgezwackt! Da muss er abzwacken für Gugging, da muss er abzwacken für die Fachhochschulen, da muss er den Fonds für Forschungsförderung finanzieren. Da muss überall abgezwackt werden, das ist nicht für die Universitäten alleine.

Frau Kollegin, wenn Sie den Universitätsbericht 2011 gelesen haben, was ich anneh­me, finden Sie darin etwas Interessantes: dass zwischen 2000 und 2007 das BIP um 37 Prozent gestiegen ist, aber die Mittel für die Unis nur um 15 Prozent. Das ging also zurück, und seit 2009 ist es weiter rückläufig.

Und weil Sie von dieser Milliarde gesprochen haben: Was ist denn 2005, 2006 und 2007 geschehen? – Da wurde den Unis eine Milliarde pro Jahr weggenommen. Das heißt, wir finanzieren ja eigentlich nur ein bisschen nach. Und was steht im Uni-Bericht drinnen? – Dass die Universitäten derzeit notorisch unterfinanziert sind. In Wirklichkeit bräuchte der Herr Minister sofort eine zweite Milliarde dazu, um aus dieser notorischen Unterfinanzierung herauszukommen und überhaupt die Richtung von 2 Prozent des BIP anzustreben.

Aber so wie damals die Autonomie mit Studiengebühren übers Knie gebrochen wur­de – nirgendwo in der Welt gibt es eine Universität, die studiengebührenfinanziert ist –, so ins Reich der Fantasie kann man das verweisen, wenn man sagt, es werden ein paar Spender und Mäzene kommen. Der WIFO-Bericht sagt, die Universitäten brau­chen bis 2020, Frau Kollegin Rausch, 8,4 Milliarden – und wir sind derzeit bei 4,8 Mil­liarden. Wo soll denn das herkommen? Von ein paar Spendern? Da klafft ein Loch von über 4 Milliarden bis 2020!

Da ist jetzt der Herr Minister gefordert, nicht nur zu sagen, wir brauchen einen höheren Privatanteil, sondern das darzustellen. Das wird die Aufgabe von Wissenschaftspolitik oder des Wissenschaftsministers sein.

Die Autonomie war richtig. Der Weg, wie sie geschaffen worden ist, ist beispielhaft für die Ära Gehrer, und das waren leider viele verlorene Jahre für die Universitäten. (Bei­fall bei SPÖ und Grünen.)

10.11


Präsident Georg Keuschnigg: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Krusche. – Bitte.

 


10.11.56

Bundesrat Gerd Krusche (FPÖ, Steiermark): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Liebe Zuseher! Als Letztredner ist man in der Situation, dass schon sehr vieles gesagt wurde. Ich kann daher meine Verantwortung als Vertre­ter für meine Region wahrnehmen und an dem anknüpfen, was sich ein bisschen wie ein roter Faden durchgezogen hat: die Finanzierung. Und ich nehme die Finanzierung für die Montanuniversität in Leoben als Beispiel.

Die meisten Universitäten Österreichs haben für die nächste dreijährige Leistungspe­riode ihre Leistungsvereinbarungen bereits zu einem mehr oder weniger zufriedenstel-


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