Firmengeländes von der Behörde eine Verunreinigung entdeckt, deshalb wurden die umliegenden Gemeinden verständigt. Seit März 2011 hat die Behörde versucht, herauszufinden, was denn da nun wirklich los ist und wie weit sich die Kontamination verbreitet.
Das Problem war, dass die Behörde nicht von Anfang an auf die Stoffe untersucht hat, die in dieser Firma produziert werden beziehungsweise verarbeitet werden – produziert werden sie dort ja nicht. Deshalb hat es eben so lange gedauert, bis man draufgekommen ist – das geschah erst im September 2012, und das auch nur, weil Global 2000 dort Untersuchungen gemacht hat –, dass es in Korneuburg weitere Stoffe im Grundwasser gibt. Gleichzeitig hat man leider auch bemerken müssen, dass die Maßnahmen, die im Vorfeld gesetzt worden sind und die nicht gerade billig gewesen sind, zum Teil sogar kontraproduktiv waren und die Verunreinigung eher verbreitert als verschmälert haben.
Im September – eben durch diese Aufdeckung durch Global 2000 – ist man draufgekommen, dass das die größte Grundwasserverunreinigung in Österreich seit vielen, vielen Jahren ist. Das Problem, das wir hier vor Ort – also in Korneuburg, aber auch in der Umgebung – und wir als Grüne insbesondere haben, ist, dass diese Verunreinigung regelmäßig heruntergespielt wird. Also es wird immer gesagt, es sei ja alles nicht so schlimm und das alles mache ja nichts.
Ich habe in diesen zwei Jahren drei Dinge gelernt.
Das erste ist: Biolandwirtschaft ist eine ganz, ganz wichtige Sache, um unsere Böden und unser Grundwasser sauber zu halten, denn würden wir nur mehr Biolandwirte haben, dann hätten wir diese Fabrik nicht vor Ort und dann hätten wir diese Grundwasserkontamination sicher nicht gehabt.
Das zweite ist: Ein vorsorgender Umweltschutz und Behörden, die ordentlich überprüfen, wären ein ganz, ganz wichtiges Instrument in der Umweltpolitik.
Der dritte Punkt, den ich gelernt habe, ist: Man kann noch so punktgenau fragen, wenn das Gegenüber keine Antwort geben will, dann bekommt man sie eben nicht – und es hilft kein Umweltinformationsgesetz, es hilft kein Anfragerecht an den Minister, wenn Fragen immer und immer wieder am Punkt vorbei beantwortet werden.
Ich habe vor zwei Monaten eine schriftliche Anfrage zu diesem Thema an den Herrn Minister eingebracht. Unter anderem ging es um einen Punkt, den ich auch auf der BH immer wieder angefragt habe, nämlich: Wurde vor Ort 2010 beziehungsweise im März 2011 auf die Stoffe, die die Firma Kwizda – inzwischen darf man es schon sagen – verarbeitet, untersucht? Wurde das Grundwasser untersucht, ob sonst noch etwas drinnen ist?
Die Antworten – leider auch diejenige des Herrn Minister – lauteten: Ja, es wurde auf Stoffe untersucht, aber es wurde nicht auf die Wirkstoffliste untersucht, die erst im September 2012 von der BH angefordert wurde. Das ist ein ewiges Herumbiegen; man stellt eine Frage, und statt dass man eine klare Antwort bekommt, wird zehnmal herumgebogen, das könnte eventuell auch etwas anderes heißen.
Ich habe mir nicht erwartet, dass Behörden so agieren können. Ich bin Ihre Anfragebeantwortungen ja inzwischen gewöhnt, Herr Minister, aber selbst bei Ihnen hat mich die Anfragebeantwortung – also dieses nebenbei Herumgeschummle – wirklich überrascht: dass das überhaupt noch möglich ist.
Tatsache ist, dass seit März 2011 die Kontamination mit Thiamethoxam bekannt ist, Tatsache ist, dass es bis September 2012 gedauert hat, bis die Behörde auf die richtigen Wirkstoffe untersucht hat. Ich bin mir ganz sicher, wenn nicht Lokalpolitikerinnen und Lokalpolitiker, Bürgerinnen und Bürger vor Ort, die besorgt waren, weil ihre Pflan-
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