BundesratStenographisches Protokoll815. Sitzung / Seite 98

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

einheitlichtes System gibt. Das macht Sinn und soll auch eine Ordnung ins System bringen.

Das Ziel der Novelle des Geodateninfrastrukturgesetzes ist, die INSPIRE-Richtlinie umzusetzen beziehungsweise diese Daten eben auch zugänglich zu machen, den Zu­gang zu verbessern; im Sinne von Verfügbarkeit, Qualität, Organisation soll die Nut­zung von Geodaten besser ermöglicht werden.

Wir versprechen uns davon auch, dass in verschiedene Politikbereiche der Umwelt­schutz mehr Einzug hält, indem die Daten besser verfügbar sind und dadurch auch besser anwendbar sind und sich durch die Gemeinschaftspolitiken durchziehen. Es ist durchaus auch ein Wertschöpfungspotenzial da, das gehoben werden kann – in der kreativen Form, wie es eben hier bereits angesprochen wurde.

Das ist der Sinn des Gesetzes. Herzlichen Dank für die Bereitschaft, das auch zu un­terstützen. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesräten der SPÖ.)

15.07


Vizepräsidentin Mag. Susanne Kurz: Weitere Wortmeldungen dazu liegen nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.

Die Debatte ist geschlossen.

Wir gelangen daher zur Abstimmung.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Es ist dies die Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist somit angenom­men.

Die Tagesordnung ist erschöpft.

15.07.45Dringliche Anfrage

der Bundesräte Elisabeth Kerschbaum, Johann Ertl, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirt­schaft betreffend Einleitung von kontaminiertem Grundwasser in die Donau (2932/J-BR/2012)

 


Vizepräsidentin Mag. Susanne Kurz: Aufgrund des Einvernehmens mit der Anfrage­stellerin, dem Anfragesteller und den Fraktionen gelangen wir nunmehr zur Verhand­lung über die Dringliche Anfrage der BundesrätInnen Elisabeth Kerschbaum, Johann Ertl, Kolleginnen und Kollegen an den Herrn Bundesminister für Land- und Forstwirt­schaft, Umwelt und Wasserwirtschaft.

Da die Dringliche Anfrage inzwischen allen Mitgliedern des Bundesrates zugegangen ist, erübrigt sich eine Verlesung durch die Schriftführung.

Ich erteile Frau Bundesrätin Kerschbaum als erster Anfragestellerin zur Begründung der Anfrage das Wort. – Bitte.

 


15.08.02

Bundesrätin Elisabeth Kerschbaum (Grüne, Niederösterreich): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Minister! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bin Umweltstadträtin in Korneuburg, und seit zwei Jahren habe ich das Thema Grundwasserbelastung mas­siv zu bearbeiten. Das ist eine lange Geschichte – ich möchte nur ganz kurz erwähnen, was sich da ereignet hat.

Im Jahr 2010 gab es einen Unfall in einer Fabrik in der Nachbargemeinde, bei dem Grundwasser verunreinigt wurde. Im März 2011 wurde dann auch außerhalb dieses


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite