BundesratStenographisches Protokoll815. Sitzung / Seite 108

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schon!) Es war ja ein Insektizid. Man muss sich auf die Sachverständigen auch verlas­sen können, denn wenn wir alles selbst beurteilen, dann bräuchten wir keine Sachver­ständigen. Okay, das waren die Leistung, die Aufgabe und die Sicherheitsmaßnahme der Behörde Korneuburg, der BH Korneuburg zu diesem gemeldeten Störfall.

Was ist dann aufgrund einer Messung von Global 2000 im August 2012 herausgekom­men? – Es gibt auch andere Stoffe, die sich im Grundwasser befinden, die eben auf­grund eines – darauf ist man später gekommen – defekten Kanalsystems schon länger in das Grundwasser eingedrungen sind, was durchaus dramatisch ist. In diesem Fall hat es sich um Herbizide gehandelt. Auch da hat die Behörde, die BH Korneuburg rela­tiv rasch reagiert, hat versucht, auch wieder entsprechende Filteranlagen zu suchen; anderer Stoff, andere Filter. Das geht nicht von einem Tag auf den anderen.

Man hat dann die Firma Kwizda gewerbebehördlich überprüft und geschaut, wo es noch undichte Stellen gibt, hat diese eine Stelle eindeutig gefunden und hat eine groß­räumige Beprobung des Grundwassers beauftragt, für die letzten zehn Jahre rückwir­kend, alle Stoffe, die relevant sind. Man hat die Abwasseranlagen der Firma Kwizda durch einen Zivilingenieur prüfen lassen und hat wieder die Pestizidbelastung durch die AGES auf Auswirkungen auf die Gesundheit der Menschen überprüfen lassen.

Und die Sachverständigungen der AGES haben wieder festgestellt, es besteht keine Gefahr für die Menschen. Die Grenzwerte sind nicht so, dass eine Gefahr besteht. Das Trinkwasser aus der öffentlichen Wasserleitung war immer sicher.

Man ist dann auf viele Dinge draufgekommen. Man hat auch entsprechend reagiert. (Bundesrätin Mühlwerth: Es ist erstaunlich, auf wie viele Dinge man im Zuge dessen draufgekommen ist!) – Darum habe ich gesagt, Abfolge des Verlaufes. – Aufgrund die­ser neuen Situation wurden wieder neue Reinigungsanlagen eingerichtet, man hat eine Telefonhotline eingerichtet, damit die Bürger informiert sind, was sie tun dürfen, ob sie mit dem Wasser gießen können.

Das Grundwasser sollen sie aber nicht trinken. Ich habe heute selbst die Hotline aus­probiert, welche Auskunft man bekommt. Das Grundwasser soll man nach Möglichkeit nicht trinken. Das Trinkwasser aus der Wasserleitung ist unbedenklich.

Es haben auch ein beauftragter Wissenschafter, Herr Universitätsprofessor Wruss, und ein zweiter Ziviltechniker ein Sanierungskonzept erarbeitet, das wiederum sehr viele Punkte beinhaltet: von einer Wand rund um das Gelände, bis hin zu Sperrbrunnenan­lagen, bis hin wieder zur Sicherung der Trinkwasserversorgung, bis hin zur Sicherung der Nutzwasserversorgung und Beregnungsanlagen, bis hin zum Grundwassermoni­toring. Letztlich sollen bis Dezember 2012 alle Messdaten auch öffentlich im Internet nachzulesen sein.

Das heißt, man will hier nichts vertuschen, man will hier nichts hinter dem Vorhang hal­ten, sondern es geht darum, auf entsprechende Unfälle Schritt für Schritt verantwor­tungsbewusst Maßnahmen zu setzen. Ich glaube, das ist, so schwierig und traurig der Fall ist, in diesem Fall passiert. Und für die Sanierung, die die Behörde anordnet, ist ganz klar rechtlich die Firma Kwizda verantwortlich. Sie wird dafür auch zur Rechen­schaft gezogen und niemand möchte diese Firma in irgendeiner Form schonen.

Was ist jetzt passiert – da es um die aktuelle Anfrage geht? Warum wird Grundwasser in die Donau gepumpt? – Eben um eine Ausbreitung der Kontaminierung im Grund­wasser rund um Korneuburg zu vermeiden, haben die Wissenschafter und Experten wieder entschieden  (Zwischenruf der Bundesrätin Kerschbaum.) – Auf irgendetwas muss man sich verlassen können, Freunde! – Also haben die Experten entschieden, das ist der geringere Schaden, daher kein Bescheid, es ist Gefahr in Verzug. Das ist das geringere Übel, nicht die beste Lösung. Wir können drei Jahre nach der besten Lö­sung suchen, aber wir brauchen eine schnelle Lösung. Das ist so: Bei dringenden Stör-


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