aber kauft Flugzeuge, denn da kommt unheimlich viel Geld herein! (Bundesrat Schennach: Das war die schwarz-blaue Regierungsphilosophie!)
Herr Kollege, warum unterbrechen Sie mich schon wieder? – Sie können sich ja gerne zu Wort melden. Kommen Sie doch heraus! (Bundesrat Todt: Weil Sie das nicht so gerne hören, bei diesem Unfug dabei gewesen zu sein!) – O ja! Na selbstverständlich! Glauben Sie, (Bundesrat Todt: Das hören Sie einfach nicht so gern, dass die Blauen dabei waren bei diesem Unfug!)
Herr Kollege Beer! (Bundesrat Stadler: Beer? – Todt war es!) Glauben Sie wirklich, ich würde so eine Dringliche Anfrage machen, wenn ich nicht wüsste, worum es da im Detail geht? Glauben Sie, ich würde so eine Dringliche Anfrage machen, wenn ich nicht Interesse daran hätte, dass genau das ... (Bundesrat Todt: Ach so? Wie viele Millionen habt ihr gekriegt als Freiheitliche?) Bitte? (Bundesrat Todt: Wie viel habt ihr denn gekriegt als Freiheitliche?) – Wollen Sie mir jetzt unterstellen, dass ich Geld bekommen hätte? (Bundesrat Todt: Das unterstelle ich Ihnen sehr wohl!)
Sie unterstellen mir, dass ich Geld bekommen habe? – Dann werden wir andernorts weitersprechen, Herr Kollege. (Bundesrat Todt: Das tun wir!) Das werden wir machen. Wenn Sie mir das persönlich unterstellen, dann werden wir andernorts weiterreden.
Ende März 2001 gab es dann vier Anbote, nämlich über die F-18, den Eurofighter, die F-16 und Saab Gripen. Und dann passiert etwas Hochinteressantes, und jetzt kommen wir eigentlich zum Thema des Tages. (Ruf: Das Frühstück!) – Nein, noch nicht das Frühstück. – Da passiert jetzt etwas ganz Spannendes, nämlich:
Am 11. Juni 2001 gibt es einen Flug des damaligen Finanzministers Grasser (Bundesrat Todt: Mitglied der FPÖ, nicht wahr, Grasser?) – der zu dem Zeitpunkt ja noch der Meinung war, wir können uns keine Flugzeuge leisten (Bundesrat Mag. Klug: Was war das für eine Partei?) – mit dem Herrn Siegfried Wolf im Privatjet von Magna, sprich von Herrn Stronach, nach Manching in Bayern.
Und jetzt wird es insofern spannend, als wir ja in den letzten Tagen in den Medien auch immer wieder die Debatte hatten, wo uns auf der einen Seite mitgeteilt wurde, Magna habe eigentlich überhaupt nicht von den in Folge passierenden Gegengeschäften profitiert, und auf der anderen Seite Herr Minister Mitterlehner erst heute im Vorfeld oder im Nachfeld des Ministerrats – das weiß ich nicht so genau, aber das ist zumindest heute über die APA gekommen – davon gesprochen hat, dass die Firma Magna mit 348 Millionen € durchaus ein relativ großer Profiteur dieser Gegengeschäfte war.
Und dieser Flug vom 11. Juni 2001 dürfte Folgendes bewirkt haben, nämlich dass es im Nachfeld ein Geplänkel in noch nie dagewesener Form zwischen dem damaligen Minister Grasser und dem damaligen Minister Scheibner gegeben hat. Da ist es um fehlende Pflichtenhefte gegangen, da ist es um fehlende Unterschriftenlisten gegangen, das ist hin- und hergegangen, bis schlussendlich im Jänner 2002 (Bundesrat Todt: Das steht alles in diesen Rechnungshofberichten!) – Herr Kollege, ich verstehe noch immer nicht, warum Sie so aufgeregt sind; aber ich komme dann schon noch dazu –, bis es dann im Endeffekt (Bundesrat Schennach: Das ist interessant: Eine Partei distanziert sich von ihren Ministern!) – vielleicht kann man ein bisschen für Ordnung sorgen, geht das? – danke schön – im Jänner 2002 bei der Bewertungskommission dazu gekommen ist, dass die Anbote noch einmal neu eingebracht werden mussten und dass man sich hier im Endeffekt die endgültigen Anbote geben hat lassen.
Interessant ist, dass es im Mai 2002 – und das steht nicht im Rechnungshofbericht, Herr Kollege – eine Studie des Industriewissenschaftlichen Instituts, des IWI, gibt, das die Gegengeschäfte zwischen Saab und EADS gegenüberstellt – weil schon damals absehbar war, dass offenbar nur diese zwei Bewerber zum Tragen kommen werden.
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