BundesratStenographisches Protokoll815. Sitzung / Seite 122

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Zu den Fragen 7 bis 12:

Die Firma Vector Aerospace LLP ist weder mir noch meinen Beamten aus unserer Tätigkeit im Wirtschaftsministerium bekannt, und es wurden auch nie Gegengeschäfte eingereicht. Die Firma ist uns lediglich aus den Medien bekannt, wie, nehme ich an, auch Ihnen. Bereits in der parlamentarische Anfrage 3317/J und so weiter vom Jahr 2008 wurde der Name abgefragt. Mein Amtsvorgänger antwortete damals: Dem BMWA „sind die genannten Unternehmen nicht bekannt“, unter anderem eben auch Vector.

Zu den Fragen 13 bis 15:

Die Person Gianfranco Lande ist weder mir in meiner Tätigkeit bekannt – ich habe den Namen auch den Medien entnommen – noch den Beamten des Wirtschaftsministe­riums. Der Name wurde ebenfalls in einer Anfrage schon im Jahr 2008 abgefragt, und mein Amtsvorgänger hat geantwortet, dass die Person nicht bekannt sei. Offiziell wurde uns zuletzt aufgrund des staatsanwaltschaftlichen Amtshilfeersuchens vom 13. Dezember 2011 an mein Ressort der Name auch genannt, aber wie gesagt, das hat mit Aktivitäten von uns nichts zu tun gehabt.

Zu den Fragen 16 bis 18:

Die Firma Hopewell ist weder mir noch meinen Beamten aus unserer Tätigkeit im Wirt­schaftsministerium bekannt. Da gibt es ebenfalls eine entsprechende parlamentarische Vorbehandlung im Jahr 2008.

Zu den Fragen 19 bis 24:

Dr. Walter Schön ist mir nicht bekannt. Den Beamten meines Ressorts ist er aus ver­gangenen und laufenden Gegengeschäftsvertragsabwicklungen auch außerhalb von Eurofighter bekannt. Betreffend Eurofighter-Gegengeschäftsvertrag ist Dr. Schön nur in einem Zusammenhang bekannt, den bereits mein Amtsvorgänger in der Beantwortung der Anfrage 3978/J vom 31. März 2008 wie folgt beschrieben hat:

„Die Firma Schoen Aerospace Trading & Consulting GmbH war am Zustandekommen eines Gegengeschäftes in einer für das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit erkennbaren Weise beteiligt, da in diesem Zusammenhang die im Gegengeschäftsver­trag namentlich genannte Eurofighter-Partnerfirma Alenia Aeronautica gegenüber dem Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit diese ,als Point of Contact’ für Alenia Aeronautica bezüglich Eurofighter-Gegengeschäftsprojekte genannt hat.“

Zu den Fragen 25 bis 30:

Die Firma Provan ist weder mir noch meinen Beamten aus unserer Tätigkeit im Wirt­schaftsministerium bekannt.

Zu den Fragen 31 bis 33:

Herr Plattner ist mir ebenfalls vom Hörensagen bekannt; meinen Beamten aus ver­gangenen Abwicklungen von Gegengeschäften sowie aus Schriftstücken im Vorfeld des Gegengeschäftsvertrages.

Zu den Fragen 34 bis 39:

Die Firma Centro Consult Limited Investments ist weder mir noch meinen Beamten aus der Tätigkeit im Wirtschaftsministerium oder sonst bekannt.

Zu den Fragen 40 bis 45:

Die Firma Comco International Business Development LLC, vormals Incuco LLC, ist weder mir noch meinen Beamten, ist uns, nicht bekannt.

 


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