BundesratStenographisches Protokoll816. Sitzung / Seite 144

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Jetzt möchte ich persönlich zu Kollegem Ertl etwas sagen. (Bundesrat Ertl: Jetzt sag etwas Positives!) Es ist wohl unbestritten: Man denkt darüber nach, in welcher Gesell­schaft du lebst. Meines Wissens wohnst du ja in Schwechat, von meinem Wohnort 20, 25 Kilometer entfernt. Ich habe deine Argumente gehört, und, hoher Bundesrat, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich habe kein einziges Wort gehört, das positiv be­setzt war; alles war negativ besetzt. (Bundesrätin Mühlwerth: Bei euch ist immer alles positiv – das gleicht sich aus!)

Und ich sage hier bewusst: Das ist auch Kultur in der Politik, meine sehr geehrten Da­men und Herren. Politik ist Dienst am Menschen, und es zeigt auch von Stärke, wenn man Argumente austauscht, wenn man aber auch positive Dinge erwähnt. Das zeich­net auch eine politische Kultur aus. (Beifall bei der ÖVP. – Bundesrat Ertl: Du hast noch nichts Positives gesagt!)

Ich habe in meiner politischen Tätigkeit – vielleicht spreche ich jetzt als einer, der nur mehr einige Monate die Ehre hat, in diesem Hohen Haus zu sein – den Grundgedan­ken ganz einfach immer darin gesehen, Argumente auszutauschen, Argumente ganz einfach zu präsentieren, aber dann auch das Positive hervorzuheben. Das ist Stärke, das ist Zeichen von Priorität. – Ich habe das bei deinen Worten nicht gehört.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Einige Worte zum Sicherheitsbericht: Ich lebe, wie ich schon gesagt habe, nahe der ungarischen und slowakischen Grenze, ich wohne nahe von Bruck an der Leitha. Und es ist ganz einfach so, gerade in dieser Re­gion gibt es immer wieder Diskussionen. Geschätzte Frau Bundesminister! Du weißt es. Die Diskussionen drehen sich um sehr viele Bereiche der Lebensqualität und des Umfelds der Menschen und Bürger dort.

Erlauben Sie mir, ein persönliches Wort zu sagen, meine sehr geehrten Damen und Herren. Gehen Sie einmal mit offenen Augen durch unser Heimatland Österreich. Wir leben ja in einem wunderschönen Land, in einer wunderschönen Umgebung. Hier le­ben großartige Menschen. Und was ist das? – Erlauben Sie mir, dass ich das auf den Sicherheitsbericht herunterbreche. – Das ist unsere Heimat! Und was ist Heimat? – Heimat ist Liebe, Geborgenheit und Sicherheit.

Ja, das sind Argumente, die den Sicherheitsbericht einschließen sollen. (Rufe bei der FPÖ.) Ja, es ist ganz einfach wichtig, dass wir in diesem Bereich aktiv sind, dass wir auch darüber sprechen, aber dabei, wie ich bereits erwähnt habe, auch die positiven Seiten anführen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hoher Bundesrat! Die Bürgerinnen und Bür­ger haben Vertrauen. Von zehn Bürgern sagen neun: Ja, wir leben in einem sicheren Land, Österreich gehört zu den sichersten Ländern der Welt!

Das ist ganz einfach: Vertrauen ist etwas, was die Demokratie braucht. Gerade in einer sehr schwierigen Zeit brauchen wir Vertrauen. Sicherheit heißt für mich, nicht polemi­sieren, Kollege Ertl, nein, heißt für mich, stolz sein auf das, was wir erreicht haben, po­sitiv in die Zukunft schauen und sicherlich auch dankbar sein für die Sicherheitspolitik, geschätzte Frau Bundesminister, die wirklich von meiner Warte aus gesehen, von einem, der an der Grenze lebt, der weiß, wovon er spricht, in einer schwierigen Situa­tion sehr viel erreicht hat. Und ich sage das, wenn ich so in den Saal blicke – Kollege Windholz aus dem Nationalrat kommt auch aus meiner Region, er wird es mir sicher bestätigen –: Es ist ganz einfach in diesem Bereich so!

Abschließend nochmals: Danke schön! Ich möchte auch seitens meiner Fraktion den Beamten, den Sicherheitsbeamten, die Tag für Tag hervorragende Arbeit für die Men­schen und für die Bürger leisten, Danke schön sagen.

Danke schön auch für den Sicherheitsbericht. Er ist sehr übersichtlich, und ich möchte den Dank auch an unsere geschätzte Frau Bundesminister weitergeben. Wir, von mei-


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