BundesratStenographisches Protokoll816. Sitzung / Seite 145

ner Fraktion, und ich als Person Fritz Hensler werden sehr gerne dem Sicherheitsbe­richt zustimmen. (Beifall bei der ÖVP. – Heiterkeit der Bundesrätin Kemperle.)

16.46

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Zu Wort gelangt Frau Bundesminister Mikl-Leit­ner. – Bitte.

 

16.46.17

Bundesministerin für Inneres Mag. Johanna Mikl-Leitner: Sehr geehrter Herr Präsi­dent! Meine sehr geschätzten Damen und Herren des Bundesrates! Vor allem aber geschätzte Zuseherinnen und Zuseher vor den Bildschirmen! Es war für mich sehr spannend, meinen Vorrednern zuzuhören, und ich habe jetzt die Chance, vielleicht das eine oder andere zu ergänzen oder auch ins rechte Licht zu rücken.

Ich darf beginnen mit dem Redebeitrag des Herrn Bundesrats Ertl, bei dessen Ausfüh­rungen ich mich gefragt habe: Wo lebt er? In Bulgarien, Rumänien, Frankreich, Eng­land? Dabei weiß ich, er lebt in Österreich. Ich weiß, er lebt in Schwechat.

Sehr geehrter Herr Bundesrat! Entweder verstehen Sie den Sicherheitsbericht nicht, aber das will ich Ihnen nicht unterstellen und das kann ich auch nicht glauben. Deswe­gen muss ich Ihnen unterstellen, dass Sie gewisse Dinge einfach anders interpretieren.

Was ich Ihnen zugestehe, sehr geehrter Herr Bundesrat, sind Informationen, die Sie auch im Ausschuss bereits angefordert haben, wie eben die Statistik, wie es mit unse­ren verletzten und toten Polizistinnen und Polizisten ausschaut. Es wurde Ihnen bereits im Ausschuss versprochen, dass die Zahlen schriftlich nachgereicht werden. Ich habe sie hier auch bei mir. Zu Ihrer Information: Es wurden im Jahr 2011 1 947 Polizisten und Polizistinnen leicht verletzt. Schwer verletzt wurden 222. Getötet wurden leider vier – ein Polizist durch fremde Gewalt, alle anderen durch Verkehrsunfälle.

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Gerade wenn man den Sicherheitsbericht in­tensiv durchliest, wenn man sich damit beschäftigt, kann man sich der Ansage an­schließen: Ja, wir können stolz sein, in einem sicheren Land zu leben, wir können stolz sein auf unsere Position in den verschiedenen Rankings, wir können stolz sein, dass wir im EU-weiten Vergleich auf Platz 3 und im weltweiten Vergleich auf Platz 6 liegen. Und wir können stolz sein, dass neun von zehn Österreicherinnen und Österreicher sa­gen, ja, sie fühlen sich sicher hier bei uns in der Republik. Und das ist wohl das beste Kompliment für die Arbeit unserer Polizistinnen und Polizisten. Und deswegen finde ich es schade, wenn gerade Sie als Polizist die Arbeit unserer Polizistinnen und Polizisten schlechtreden. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Bundesräten der SPÖ.)

Diese Positionierung auf Platz 6 und Platz 3 wollen wir natürlich zumindest beibehal­ten; wir wollen natürlich auch noch besser werden. Und wir werden alles dazu tun, um unsere Ziele weiterhin zu erreichen.

Wir im Innenressort haben eine ganz wichtige und verantwortungsvolle Aufgabe, wenn es um die Bewältigung von Gefahren geht, wenn es um zentrale Sicherheitsfragen geht. Wir sind aber vor allem auch ganz zentrale Ansprechstelle, wenn es um die Ge­staltung geordneter Migration geht, wenn es um die Bewältigung von Krisen und Kata­strophen geht, wenn es um den Themenkomplex Cyber-Kriminalität geht. Man braucht sich ja nur den Sicherheitsbericht aus dem Jahr 2011 durchzuschauen oder ei­nen Blick in die aktuelle Kriminalstatistik hineinzuwerfen, wo wir ganz klar, schwarz auf weiß sehen, dass die Polizei ihre Aufgabe bestens erledigt, dass wir in vielen Be­reichen sogar besser geworden sind.

Wenn man sich die Kriminalitätsentwicklung der letzten Jahre ansieht, erhält man ein äußerst positives Bild, und dann sieht man auch, dass wir vor allem im Jahr 2011 einen Rückgang im Bereich der Gesamtkriminalität verzeichnen konnten, dass wir in Wien