BundesratStenographisches Protokoll816. Sitzung / Seite 146

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den höchsten Rückgang verzeichnen konnten, einen Rückgang der Kriminalitätsrate um 3,2 Prozent, gefolgt von Kärnten mit einem 1,6-prozentigen Rückgang. Und dieser Rückgang, meine sehr verehrten Damen und Herren, lässt sich auf verschiedene Fak­toren, auf verschiedene Maßnahmen zurückführen, und ich möchte hier einfach Wien herausgreifen, weil Wien natürlich immer wieder ein Hotspot ist.

Wie schaut es in Wien aus? Was ist uns in Wien gelungen? – In Wien haben wir nach wie vor die SOKO Ost und SOKO KFZ eingesetzt, wodurch es zu einem Rückgang der Einbruchskriminalität und bei Kfz-Diebstählen gekommen ist. Wir haben in Wien unsere Top-Teams eingeführt, die wirklich beste Tatortarbeit leisten. Beste Arbeit ist auch im Präventionsbereich beziehungsweise vor allem bei der Betreuung unserer Op­fer geleistet worden.

Wir haben in Wien eine sogenannte Bereitschaftseinheit eingeführt, die in einigen Mo­naten 200 Bedienstete umfassen soll, um noch gezielter Schwerpunktaktionen setzen zu können.

Wir werden auch weiterhin die SOKOs im Einsatz haben. Auch hiezu darf ich Ihnen einige positive Zahlen nennen, eine Bilanz legen, was die SOKOs betrifft. Allein im Vor­jahr konnten durch die SOKO Ost 281 Straftäter dingfest gemacht werden, konnten 2 200 verwaltungspolizeiliche Festnahmen vorgenommen werden und 576 Sicherstel­lungen erfolgen. Das Thema Kfz-Diebstähle ist immer wieder ein spezielles und aktu­elles Thema, und auch für diesen Bereich können wir sagen, dass wir einen Rückgang zu verzeichnen hatten in den letzten Jahren, sogar einen Rückgang um beinahe 50 Prozent, aber auch einen Rückgang im letzten Jahr, 2011, im Ausmaß von 16 Pro­zent.

Die Einbrüche in Einfamilienhäuser, in Wohnungen befinden sich Gott sei Dank auf konstant niedrigem Niveau, und es ist sogar in den ersten drei Quartalen gelungen, einen Rückgang im Vergleich zum Vorjahr zu verzeichnen. Wir merken daran vor al­lem, dass unser Masterplan „Kampf der Einbruchskriminalität“ voll und ganz greift.

Auch die Aufklärungsrate ist zufriedenstellend. Das wurde heute schon angesprochen. Es ist uns gelungen, die Aufklärungsrate um 2 Prozent zu steigern, womit wir jetzt bei einer Aufklärungsquote von 43,2 Prozent liegen.

Hohes Haus! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Von einem Kollegen wurde der gesamte Bereich der Cyber-Kriminalität bereits angesprochen. Ja, es stimmt, dass Kri­minelle immer mehr versuchen, über das Internet zu betrügen, kriminelle Handlungen zu setzen. Und es stimmt, dass wir in dem Bereich im Vergleich zum letzten Jahr sogar einen Anstieg von 200 Prozent zu verzeichnen haben. Es kommt daher auch nicht von ungefähr, dass wir uns diesem Themenfeld speziell widmen, dass wir da auch einen Schwerpunkt setzen. Wir haben unser Cyber-Kompetenzzentrum eingerichtet, für das wir 300 Internetpolizistinnen und -polizisten ausgebildet haben, die vor allem auch im präventiven Bereich Verantwortung tragen, in die Schulen gehen, um zu sensibilisieren und zu informieren, um bereits unsere Jungen vor Internetkriminalität zu schützen.

Wichtig ist uns natürlich nicht nur der Bereich der Kriminalitätsbekämpfung, sondern auch der gesamte Bereich der Prävention. Deswegen bin ich stolz darauf, dass es uns gelungen ist, allein im letzten Jahr über 340 000 Personen in diesem Bereich zu bera­ten.

Ein ganz wichtiges Thema, das mir persönlich wichtig ist, ist das Thema „Kampf dem Drogenhandel und der Drogenkriminalität“. Ich habe den Auftrag erteilt, eine Antidro­genstrategie zu entwickeln. Wir haben diese Strategie auch schon vorgestellt. Mir geht es vor allem um die jungen Menschen, weil wir wissen, dass sich der Drogenkonsum bei den Jugendlichen verdoppelt hat, vor allem bei den 14- bis 16-Jährigen. Deswegen müssen wir gerade in diesem Bereich mehr in die Prävention gehen, mehr in die The-


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