Zur Frage 4:
An den vorgesehenen Zufahrtsrouten wurden Blockaden sofort unterbunden.
Zur Frage 5: siehe Frage 4.
Zur Frage 6: ja.
Zur Frage 7: siehe Frage 6.
Zur Frage 8:
Es waren 130 Personen.
Zur Frage 9:
Dies erfolgte, denn es wurde aufgrund der Erfahrungen der Vorjahre ein großflächiges Platzverbot rund um die Hofburg verordnet, unter anderem auch zur Sicherung einer Hauptzufahrtsroute.
Zur Frage 10:
Eine einzige Taxizentrale hat kurzfristig die Fehlinformation kommuniziert, die Polizei hätte alle Zufahrten in die Innenstadt gesperrt und daher Fahrten in den ersten Bezirk verweigert.
Zur Frage 11:
Bei jeder zukünftigen Veranstaltung, die zu großen Gegenprotesten führt, die eine allgemeine Gefahr für Leben oder Gesundheit mehrerer Menschen und für Eigentum im großen Ausmaß befürchten lassen, wird wie bisher ein Platzverbot verhängt werden und weiterhin polizeilich umgesetzt werden.
Jeder Einsatz wird evaluiert, und die daraus gewonnenen Erkenntnisse fließen in die zukünftigen Einsätze mit ein.
Zur Frage 12:
Ein Fußballspiel ist mit dem Wiener Akademikerball und den daraus resultierenden Demonstrationen nicht vergleichbar.
Zur Frage 13:
Auch bei der Anreise von Personen aus dem benachbarten Ausland wurden im konkreten Anlassfall Kontrollen durchgeführt.
Zur Frage 14:
87 Anzeigen strafrechtlich, 95 Anzeigen bei Verwaltungsübertretungen.
Zu den Fragen 14 und 15: ja.
Frage 16 entfällt daher.
Zur Frage 17:
Zur Prüfung des Vorliegens der engen rechtlichen Voraussetzungen des § 54 SPG stand die Vornahme der Bildaufzeichnung unter Entscheidungsvorbehalt der Einsatzleitung.
Zur Frage 18:
Es gab keine Anfrage, bei der die Genehmigung nicht erteilt wurde.
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite