Ich freue mich, dass das für die ÖVP-Kolleginnen und -Kollegen auch annehmbar war. Wir werden dort, wo es sinnvoll ist, Zwischenergebnisse präsentieren und wir werden dann – davon bin ich felsenfest überzeugt –, Ende Juni, ein Maßnahmenpaket und einen Endbericht vorlegen, von dem ich heute schon einschätzen kann, dass viele Punkte beinhaltet sein werden, bei denen die österreichische Bevölkerung und im Konkreten die jungen Burschen, die potenziellen Rekruten das Gefühl bekommen und die Einschätzung haben: Der Grundwehrdienst wird attraktiver, da ist auch etwas für mich dabei, das schaut gut aus. Darin besteht mein konkretes Ziel.
Ich bin mir auch völlig dessen bewusst – und ich habe kein Problem damit, das direkt anzusprechen –, dass eine maßgebliche Bewertung meiner ersten Amtszeit auch darin bestehen wird, ob dies gut gelingt oder nicht. Ich bin sehr optimistisch, wenngleich ich in diesem Zusammenhang dazusage, dass der Prozess so professionell aufgestellt ist, dass bereits die ersten Ideen für meine zweite Amtszeit zu mir kommen. Und darüber freue ich mich natürlich auch. (Heiterkeit und allgemeiner Beifall.)
Werte Kolleginnen und Kollegen, mir war aber auch wichtig, bei diesem Prozess auch jene zu Wort kommen zu lassen, die jetzt unmittelbar bei uns sind. Daher habe ich auch eine Befragung der Grundwehrdiener in Auftrag gegeben, weil ich von diesen 11 000 Burschen, die jetzt bei mir sind, wissen will: Was erlebt ihr unmittelbar? Wo drückt der Schuh im wahrsten Sinne des Wortes? Daher wurde im Zuge dieser Grundwehrdienerbefragung eine einfache Frage gestellt: Was könnt ihr euch zur Attraktivierung des Grundwehrdienstes vorstellen?
Die Beteiligung war perfekt, ich möchte fast sagen überwältigend. Und es sind bereits die ersten Ergebnisse sichtbar. In einem Bereich wünschen sich die jungen Burschen eine deutliche Stärkung der sportlichen Aktivitäten. Wir machen vieles – ich möchte jetzt den Spitzensportbereich mit rund 400 Heeressportlerinnen und -sportlern gar nicht ansprechen, aber wir machen schon viel im sportlichen Bereich. Aber die jungen Burschen hätten diesen sportlichen Bereich gerne breiter aufgestellt, bis hin zum Wettbewerb. Ich freue mich natürlich über diese Eindrücke. Das ist so ein erstes Signal aus dieser noch nicht fertig ausgewerteten Befragung.
Als Zweites – und das ist nicht weniger wichtig – erwarten sich die jungen Burschen von der Attraktivierung des Grundwehrdienstes mehr militärische Grundausbildung, also eine vertiefte militärische Ausbildung in den Bereichen der Kernkompetenzen. Das sind einmal diese zwei wesentlichen Aspekte: Verbreiterung des Sports und eine Vertiefung in der militärischen Kernausbildung.
Das sind erste Eindrücke aus dieser Grundwehrdienerbefragung. Und ich bin mir auch sicher und werde mich auch dafür einsetzen, dass, wenn dann alle Ergebnisse vorliegen und ausgewertet sind, die besten Ergebnisse in die Reform des Grundwehrdienstes im Hinblick auf eine Attraktivierung einfließen werden.
Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, zu einer zukunftsorientierten Verteidigungspolitik, Militärpolitik, gehören natürlich auch die Umsetzung und die politische Einigung auf diese Sicherheitsstrategie als maßgeblicher Baustein. Ich freue mich, dass in den letzten Tagen viele Gespräche intensiviert werden konnten. Die Sicherheitsstrategie ist ja auf der Ebene der Bundesregierung im Ministerrat positiv abgearbeitet. Sie liegt jetzt im Parlament. Nach meinen letzten Informationen freue ich mich auch, dass die Wehrsprecher in den letzten Tagen bereits einen intensiven Dialog auf dieser Ebene initiiert haben und in den nächsten Tagen initiieren werden.
Zweifelsohne handelt es sich dabei um die maßgeblichen Eckpunkte, auf Basis welcher die Weiterentwicklung des österreichischen Bundesheeres und der österreichischen Sicherheitspolitik geschehen soll. Zweifelsohne bedeutet das auch, dass wir zentrale Elemente im Bereich des Neutralitätsgedanken niemals außer Acht lassen dürfen.
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