Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, es ist mir besonders wichtig, heute auch darauf hinzuweisen, dass unsere Soldatinnen und Soldaten permanent ein Ziel verfolgen, nämlich die Sicherheit und den Schutz der österreichischen Bevölkerung. Ich glaube, dass es besonders wichtig ist, das noch einmal in den Vordergrund zu rücken, weil es viel zu wenig Beachtung erfahren hat. Insofern möchte ich auch meinen Respekt und meine Anerkennung dafür aussprechen.
Im Bereich Inlandseinsätze erfüllt das österreichische Bundesheer nicht nur maßgebliche Sicherungsaufgaben, sondern ist auch ein starker Partner im Bereich des Katastrophenschutzes, der Katastrophenhilfe. Auch bei den sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsätzen wurde Maßgebliches geleistet.
In diesem Zusammenhang möchte ich besonders hervorheben, dass es natürlich gerade in der Länderkammer nicht unbeachtet bleiben soll, dass die einzelnen Militärkommandanten in allen Bundesländern für das österreichische Bundesheer ein maßgeblicher Partner sind und bleiben werden.
Ich freue mich natürlich auch – das möchte ich nicht verhehlen –, dass das österreichische Bundesheer im internationalen Umfeld – und da sind jetzt konkret die Auslandseinsätze angesprochen – einen hervorragenden Ruf hat. Wir haben im Moment rund 1 300 Soldatinnen und Soldaten in rund 13 Auslandsmissionen im Einsatz. Der Ruf ist hervorragend, das spricht für das österreichische Bundesheer. Wir sind höchst professionell aufgestellt, wir sind ein sicherer Partner im internationalen Umfeld. Es ist natürlich klar, dass wir sicherheitspolitisch nie außer Acht lassen dürfen, dass die Sicherheit im Inland wichtig ist. Wir sollen aber auch dafür sorgen, dass wir dort, wo ein konkretes Bedrohungsszenario im Ausland entsteht, bereits vor Ort dementsprechend als Partner zur Verfügung stehen. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
Kolleginnen und Kollegen! Sie haben sicher damit gerechnet, dass ich mich an einem Kommentar zur aktuellen Entwicklung am Golan nicht nur nicht vorbeischwindeln will, sondern das auch konkret ansprechen will, weil mir das wichtig ist. Wir beobachten die aktuellen Entwicklungen laufend, mittlerweile – das darf ich sagen – stündlich. Die Situation vor Ort ist angespannt, aber sie ist beherrschbar. Sie ist angespannt, aber sie ist beherrschbar!
Unsere Soldatinnen und Soldaten erfüllen dieses Mandat und diesen Einsatz seit 1974 und leisten damit auch einen maßgeblichen Beitrag für den Frieden in der Welt. Ich glaube, dass wir auch diesen Gedanken nicht außer Acht lassen sollten. (Demonstrativer Beifall des Bundesrates Schreuder.)
Lassen Sie mich etwas sagen: Das österreichische Bundesheer bleibt ein verlässlicher Truppensteller. Das österreichische Bundesheer hat nicht nur eine hohe Reputation und ein hohes Ansehen in diesen Auslandseinsätzen, sondern wir sind auch höchst professionell aufgestellt. Die Entwicklung der letzten Tage untermauert diese Einschätzung. Das heißt im Konkreten: Österreich wurde stellvertretend der Force Commander angeboten. Wir haben eine gute, sehr überlegte Vorentscheidung getroffen. Ich warte auf die Bestätigung, aber ich bin mir sicher, dass wir mit diesem stellvertretenden Kommandanten vor Ort noch mehr Einfluss in jener Mission bekommen, in der wir auch der stärkste Truppensteller sind.
Ich sage daher in aller Deutlichkeit: Wir bleiben ein verlässlicher Partner, wir sind ein verlässlicher Truppensteller. Österreich leistet im Verhältnis zur Größe des Landes mehr, als von uns erwartet werden kann. Aber ich sage auch deutlich: Wir machen das nicht um jeden Preis. Die Sicherheit der österreichischen Soldatinnen und Soldaten steht für mich im Vordergrund. (Allgemeiner Beifall.)
Ich bin in diesem Zusammenhang auch in engstem Kontakt mit unserem Vizekanzler und Außenminister und in engstem Kontakt mit dem Bundeskanzler. Sie haben das si-
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