BundesratStenographisches Protokoll819. Sitzung / Seite 70

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Im dritten Teil – und das ist ein wichtiger Beitrag für unser soziales Gefüge und auch für die Arbeitswelt – wird der Teamgeist gefördert. Hier wird eigentlich den Jungmän­nern gelernt und gelehrt, wie man sich in einer Gruppe, in einem Team zu verhalten hat, weil man beim österreichischen Bundesheer als Einzelspieler eigentlich nicht wirk­lich etwas verloren hat, weil es in einem Ernstfall oder in einem Bedrohungsszenarium die anderen gefährdet, wenn man sich nur als Einzelindividuum sieht und nicht als Teil der Gruppe.

Was ich mir auch wünschen würde, ist, dass man die jungen Menschen schon ein bisschen mehr darüber aufklärt, wie es beim österreichischen Bundesheer eigentlich weitergehen könnte, dass es hier in diesen Bereichen auch mehrere Möglichkeiten gibt. Es gibt nicht nur den Grundwehrdienst alleine. Man hat ja zum Beispiel die Mög­lichkeit, Einjährig-Freiwilliger zu werden. Das wird wenigen vermittelt. Weiters hat man bei der Miliz auch wieder die Möglichkeit, einen Offizierstitel zu tragen und weitere Aus­bildungen zu machen.

Wir dürfen aber auch nicht vergessen, dass das Bundesheer ja nicht nur aus dem Grundwehrdienst besteht. Das Bundesheer hat ja noch andere Aufgaben, zum Beispiel die militärische Landesverteidigung. Die militärische Landesverteidigung wird eigentlich immer nur so gesehen, dass man hier die Kernkompetenz bei den Land- und Luft­streitkräften sieht. Wir haben andere Bedrohungsszenarien und wir müssen uns schön langsam – und das ist ja auch schon geschehen – von der Panzerschlacht im March­feld verabschieden. Wir haben da einige andere Angriffsszenarien zu erwarten, die eher im elektronischen Bereich angesiedelt sind und die die Infrastruktur der gesamten österreichischen Bevölkerung lahmlegen könnten. Das Bundesheer hat also auch noch den Schutz von Einwohnern und Einrichtungen zu gewährleisten, aber nie selbständig, immer nur auf Aufforderung des Innenministeriums. Das ist aber ein nicht unwesentli­cher Teil.

Was in der Bevölkerung am meisten wahrgenommen wird, ist natürlich die Hilfe bei Na­turkatastrophen. Das sieht man auch im Fernsehsehen. Hier wird gezeigt, wie das ös­terreichische Bundesheer bei Überschwemmungen, Lawinenkatastrophen und Wind­schäden Hilfe leistet, aber das ist nicht allein unser Bundesheer.

Wie auch schon von unserem Minister vorgebracht, genießen wir ein sehr hohes Anse­hen bei den Auslandseinsätzen, und dazu ist zu sagen, dass wir bei den Auslands­einsätzen immer nur friedenssichernde Maßnahmen oder Katastrophenhilfe leisten. Das ist auch gut so. Das schützt und wahrt auch unsere Neutralität und bringt uns wirk­lich Ansehen im Ausland.

Die Sicherheitsstrategie ist ganz wichtig, um hier die Veränderungen des Grundwehr­dienstes zu einem Ende zu bringen. Ich bin sehr froh, dass die Sicherheitsstrategie die Verteidigungsdoktrin von 2001 ersetzt hat, denn da ist immerhin noch eine NATO-Bei­trittsoption – das wurde unter Schwarz-Blau beschlossen – drinnen gestanden. Das ge­fällt mir als Österreicher, der für die Neutralität ist, nicht sehr gut. Noch dazu kostet es auch sehr viel Geld, weil die NATO gewisse Standards verlangt. (Zwischenruf des Bun­desrates Kneifel.) – Ich sage jetzt nichts zu den Eurofightern, denn ich glaube, es weiß ohnehin jeder, wie meine Einstellung zu den Eurofightern ist. Ich glaube, das müssen wir nicht weiter vertiefen. (Bundesrat Todt: Die Vorarbeit habt ihr schon dazu geleis­tet!)

Ein weiteres Aufgabengebiet wird es auch sein, bei den Liegenschaften eine Erneue­rung herbeizuführen. Viele Liegenschaften wurden in der Kaiserzeit erbaut, sind wahr­scheinlich wunderschön anzusehen, aber meinen Grundwehrdienst würde ich gerne in einem moderneren Bau absolvieren. Ich werde nicht mehr in die Lage kommen, aber wenn da so ein junger Mensch kommt, dann ist es für diesen sicherlich angenehmer,


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