BundesratStenographisches Protokoll819. Sitzung / Seite 71

ein neues, schönes Gebäude zu haben und sich dort auch mit den Sanitäreinrichtun­gen anfreunden zu können.

Was mich persönlich noch freuen würde, ist, wenn es ganz einfach ein österreichi­sches Bundesheer gäbe, auf das auch die Bundesheerangehörigen stolz sein könnten. Ich kann mich erinnern, in meiner Jugend gab es wesentlich mehr Uniformierte auf den Straßen, Bundesheerler, die im Bundesheeruniform gegangen sind. Es fuhr auch die Militärstreife. Ich weiß überhaupt nicht, wann ich die letzte Militärstreife gesehen habe. Es ist schon sehr lange her, dass ich Grundwehrdiener in Uniform gesehen habe, Offi­ziere schon gar nicht, außer wenn sie auf einen Ball in der Ausgehuniform sind. Ich glaube, es ist auch mit eine Aufgabe, das österreichische Bundesheer in der Öffent­lichkeit zu präsentieren, um zu zeigen: Wir sind das österreichische Bundesheer, wir brauchen uns nicht zu genieren! (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

12.47

Vizepräsidentin Mag. Susanne Kurz: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Bundesrat Perhab. – Bitte.

 

12.47.44

Bundesrat Franz Perhab (ÖVP, Steiermark): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr ge­ehrter Herr Minister! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Kollege Beer, es gab meines Wissens – ich bin 1973 in Klagenfurt eingerückt – bis zum Jahre 1971 Uni­formpflicht beim Ausgang. Das war wahrscheinlich mit ein Grund, warum man früher mehr Uniformen in der Öffentlichkeit gesehen hat (Bundesrat Beer: Auch! Ja!), aber ich glaube, es hat damals auch noch sogenannte Sperrbezirke gegeben, auch in den Großstädten. Also in diesen Vierteln durften wir als Einjährig-Freiwillige nicht einrü­cken, zum Beispiel. Das sei nur nebenbei gesagt. (Bundesrat Stadler: Das hat wohl seinen Grund gehabt!)

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Minister Klug, vorerst sa­ge ich dir persönlich als steirischer Landsmann: Herzliche Glückwünsche! Ich denke, es ist berechtigt, dass ein Steirer dieses Ressort führt, weil die Steiermark per se das heeresintensivste Bundesland, Flächenbundesland ist. Bei allen Rankings, die sowohl die Auslandseinsätze betreffen als auch die Grundwehrdiener, ist die Steiermark meis­tens an der Spitze. Das spricht für die positive Einstellung unserer Jugend, und wir sprechen hier immerhin von 25 000 jungen Österreichern, die Jahr für Jahr für sechs Monate ihre kostbare Zeit in den Dienst des Staates, unserer Republik und damit im Dienste unserer Werte Demokratie und Freiheit stellen.

Ich akzeptiere und bedanke mich herzlich bei dir, Herr Minister, dass du eindeutig festgestellt hast, dass du das Votum der österreichischen Bevölkerung vom 20. Jänner in dieser Form ohne Punkt und Beistrich umsetzen musst. Das gehört zur Demokratie dazu. Ich bedanke mich für deine Einstellung, die ich mir oft auch bei den Grünen wün­schen würde, weil die tun manchmal so, als ob die Minderheit die Mehrheit bestimmt. (Zwischenruf des Bundesrates Schreuder.) Das kann nicht sein! Es ist so, dass die Mehrheit die Mehrheit ist, die man irgendwann einmal demokratisch legitimiert aner­kennen muss. Das ist einmal ein Punkt.

Herr Kollege Beer hat schon erwähnt, dass das bisherige Modell des Grundwehr­dienstes auch strukturiert ist, eigentlich sehr logisch strukturiert ist, und er hat auch die Inhalte erwähnt.

Das große Problem, das wir beim Heer haben, ist der System-Erhalter, der ja, wie es der Name schon sagt, dazu verwendet wird, dass er mit Routinetätigkeiten, die zur Auf­rechterhaltung gewisser Dienste notwendig sind, betraut wird. Da, glaube ich, besteht auch seitens des Ministeriums Handlungsbedarf.