Wir gelangen zur Abstimmung.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist somit angenommen.
Die Tagesordnung ist so weit erschöpft.
Da wir in den letzten Minuten mehrere Kollegen verabschiedet haben, möchte ich nur erwähnen, dass, auch wenn uns in dem Moment ein bisschen Wehmut überkommt, alle nur die Funktion und niemand davon das Leben verlässt und wir in dem Sinn eigentlich jeden Grund haben, fröhlich zu bleiben. (Heiterkeit bei der ÖVP.)
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Ich gebe noch bekannt, dass seit der letzten beziehungsweise in der heutigen Sitzung insgesamt zwei Anfragen, 2943/J-BR und 2944/J-BR, eingebracht wurden.
*****
Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auf schriftlichem Weg erfolgen. Als Sitzungstermin ist Mittwoch, der 8. Mai 2013, 9 Uhr, in Aussicht gestellt.
Für die Tagesordnung dieser Sitzung kommen wie immer jene Beschlüsse in Betracht, die der Nationalrat bis dahin verabschiedet haben wird, soweit diese dem Einspruchsrecht beziehungsweise dem Zustimmungsrecht des Bundesrates unterliegen. Die Ausschussvorberatungen sind für Dienstag, 7. Mai 2013, ab 14 Uhr, vorgesehen.
Diese Sitzung ist geschlossen.
Schluss der Sitzung: 20.08 Uhr
|
Impressum: Parlamentsdirektion 1017 Wien |