Mal meine Meinung über diverse Aussprüche gesagt, verschiedene Meinungen kann man dazu haben.
Heute sind deine Worte, speziell was du bezüglich Rail Cargo Austria gesagt hast, eigentlich Balsam für meine Ohren. Ich habe ja schon sehr oft darauf aufmerksam gemacht, auf die Beförderung, speziell die Güterbeförderung. Gerade deine Fraktion ist ja nicht nur im Bundesrat, im Nationalrat, sondern auch in der Öffentlichkeit, wenn es gern gehört wird, beispielsweise in Bierzelten, immer eine, die Zahlenspiele macht, um zu zeigen, was denn die ÖBB für Verschleuderer sind, was die an Steuergeld verschlingen, und jetzt forderst du Sachen ein, so wie jetzt bei Rail Cargo Austria, wo ich dir zustimmen muss, wo ich sage: Leider haben die ÖBB so manchen Verkehr selber von der Schiene auf die Straße gebracht. Aber warum ist das so? (Bundesrat Kneifel: Sind wir schuld?) – Nein, das habe ich nicht gesagt, aber da hat es einen öffentlichen Druck gegeben, dass das Unternehmen wirtschaftlich arbeiten muss. Das hat es immer gemacht, aber sie haben auch den öffentlichen Auftrag gehabt, Beförderungen durchzuführen, die nicht so kostendeckend waren. Gerade das sind die Beförderungen gewesen, wo man einzelne Firmen, wenn sie nur einen Wagen einmal am Tag oder einmal in der Woche gehabt haben, auch immer bedient hat.
Das ist einfach nicht wirtschaftlich und das ist der Teil, den die Rail Cargo Austria jetzt abgeschlossen hat, weil sie nicht vergleichbar war mit den privaten EVUs, die mit Ganzzügen – ich glaube, es ist ja nicht das erste Mal, dass ich über Ganzzüge geredet habe und darauf aufmerksam gemacht habe – von Antwerpen bis Koper oder sonst irgendwohin fahren, wo man leicht kostendeckend fahren kann. Die ÖBB haben jetzt auch den Weg eingeschlagen und sich auch, neben vielen anderen Sachen, wo es den politischen Auftrag gibt, diesen Verkehren gewidmet. Das einmal zu deinen Ausführungen.
Zum Gemeinwirtschaftlichen Leistungsbericht: Die SCHIG – du hast es ja schon ausgeführt –, die Schieneninfrastruktur-Dienstleistungsgesellschaft, wurde von der Frau Bundesministerin beauftragt, die Leistungen, das Grundangebot mittels Vertrag bei den geeigneten EVUs zu bestellen und auch diese Verträge abzuwickeln. Der Bericht, den wir heute diskutieren, ist, wie du ja schon gesagt hast, von 2011. Das ist der erste dieser Art nach dem neuen Bestellregime, das ja seit 2011 gilt. Der Bericht ist transparent, sehr umfangreich und übersichtlich. Mich wundert es ein bisschen, dass die FPÖ jetzt im Plenum des Bundesrates dagegen ist, weil ich war im Verkehrsausschuss des Nationalrates, dort, wo dieser Bericht enderledigt wurde, und dort haben die Kolleginnen und Kollegen der freiheitlichen Fraktion wohlwollend zugestimmt. Sie haben diesen Bericht gelobt, haben die Ausführungen, die Transparenz, alles gelobt. Auch gestern im Ausschuss ist ja von eurer Fraktion noch die Zustimmung gekommen. Was dich über Nacht geritten hat, dass du da heute wieder dagegen stimmst, weiß ich nicht. (Bundesrätin Mühlwerth: Erzähl keine Geschichten!)
Na bitte, als Ausschussvorsitzender weiß ich schon noch, wer gestern dafür oder dagegen gestimmt hat. Der gestrige Beschluss war einstimmig. Wenn du den Bericht gelesen hättest – auch für eure Fraktion gilt das, was der Herr Präsident heute gesagt hat –, würdest du wissen, dass dort „einstimmig“ steht. (Bundesrätin Mühlwerth: Dann ist da ein Irrtum!) – Dann ist es wahrscheinlich ein Schreibfehler, aber als Vorsitzender weiß ich schon noch, wie abgestimmt worden ist. (Heiterkeit bei der SPÖ.)
Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Bis die Verwirrtheit in eurer Fraktion wieder zur Ruhe kommt, vielleicht noch einmal zum Bericht: Wie der Kollege Krusche schon gesagt hat, ist die Mobilität der wesentliche Teil unserer Gesellschaft. Menschen legen täglich Wege zurück, um zu Arbeitsplätzen zu kommen, um zu Ausbildungsplätzen zu kommen. Güter des täglichen Bedarfs sollen möglichst uneingeschränkt verfügbar sein. Firmen versuchen, neue Arbeitsmärkte zu erschließen; Produktionsmethoden
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