BundesratStenographisches Protokoll822. Sitzung / Seite 95

werden immer spezialisierter und dadurch arbeitsteiliger. Das alles verursacht Verkehr. Die Aufgabe der Verkehrspolitik ist es daher, neben der Nutzung von modernen Technologien zur Verkehrsvermeidung, die notwendigen Verkehrsressourcen so scho­nend wie möglich zu gestalten. Im urbanen Bereich, bei großen Verkehrsaufkommen, in ökologisch sensiblen Gebieten und zur Erreichung einer Grundversorgung ist der öffentliche Verkehr oft die beste Möglichkeit zur Erfüllung dieser Ziele. Wie der Kollege schon gesagt hat, ist da oft die öffentliche Hand mit ihren Zuzahlungen notwendig. Das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie kommt seiner Aufgabe dabei durch die Bestellung gemeinwirtschaftlicher Leistungen im Schienenverkehr nach. Im vorliegenden Bericht können wir dann nachvollziehen, wie die Bestellungen der SCHIG durchgeführt wurden und welche Auswirkungen die bestellten Leistungen hatten.

Im Personenverkehr hat Kollege Krusche schon ein paar Dinge angesprochen. Dort ist mit den ÖBB im Jahr 2010 ein neuer Verkehrsdienstvertrag abgeschlossen worden, die Laufzeit endet 2019. Bei den Privatbahnen besteht ein solcher Vertrag seit 2011. Die Laufzeit ist dort dieselbe, nämlich bis 2020. Wie gesagt, dies bedeutet, 2011 ist das erste volle Jahr unter dem neu bestellten Regime.

Der vorliegende Bericht zeigt uns, dass auf der einen Seite die Empfehlungen des Rechnungshofes eingehalten und auch umgesetzt wurden, dass andererseits auch die EU-Vorgaben umgesetzt wurden. Es gibt eine klare Leistungsbestellung, aber keine Subventionen mehr. Es gibt eine langfristige Absicherung, die langen Laufzeiten der Verträge habe ich schon erwähnt, und es besteht eine Leistungskontrolle durch die SCHIG. Bei Leistungsstörungen gibt es auch Abzüge. Die Effizienz ist gegeben, die Kontrolle erfolgt durch unabhängige Wirtschaftsprüfer. Die durchgeführten Maßnahmen führten zu einer Qualitätssteigerung und auch zu mehr Pünktlichkeit. Bei der Pünktlich­keit – diese Frage hast du schon angesprochen, Kollege Krusche – hat es im Per­sonenverkehr von 2010 auf 2012 eine Steigerung von 95 Prozent auf 97 Prozent gegeben. Bei den Zügen im Fernverkehr ist es etwas schlechter. Dort erfolgte im Bereich der Pünktlichkeit ein Anstieg von 75 auf 87 Prozent. Da muss man bedenken, dass dieser auch von Nachbarbahnen abhängig ist. Für die ÖBB ist dann negativ, wenn es bereits beim Grenzübertritt zu Verspätungen kommt. Die Sauberkeit ist von 87 auf über 96 Prozent gestiegen.

Was, glaube ich, auch wichtig ist, weil davon viel abhängt, ist die Kundenzufriedenheit. Im Bericht ist angeführt, dass die Zufriedenheit – benotet man nach dem Schul­notensystem – 2012 auf 1,94 gestiegen ist. Was natürlich auch erfreulich ist: Die durchgeführten Maßnahmen haben auch zu Zuwächsen bei der Zahl der Fahrgäste geführt. Beim gemeinwirtschaftlich bestellten Verkehr waren das 1,64 Prozent, und insgesamt gab es im Personenverkehr ein Plus von 6,8 Prozent.

Ganz kurz nur zum Güterverkehr: Auch dort hat das österreichische Fördersystem Wirkung gezeigt. Österreich ist – abgesehen von den baltischen Ländern – das Land mit dem höchsten Modal Split. Das heißt, der Anteil zugunsten der Schiene beträgt rund 32 Prozent. Trotz schwieriger Entwicklungen hat sich der Modal Split im Jahr 2011 nicht verschlechtert, obwohl es eine Wirtschaftskrise gegeben hat. Da sind wir wirklich im Spitzenfeld. Auch im Jahre 2012 – da sind schon Zahlen bekannt gewor­den – liegen wir wieder erfreulicherweise über 30 Prozent, bei fast 32 Prozent.

Abschließend möchte ich bemerken, dass die aufgewendeten Mittel, circa 757 Millio­nen €, wie es Kollege Krusche schon erwähnt hat, zur Bestellung von gemeinwirt­schaftlichen Leistungen gut eingesetzt sind und die SCHIG als Vertragspartner den Auftrag des BMVIT und die Abwicklung ihrer Obliegenheiten bestens wahrnimmt. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)

14.15