BundesratStenographisches Protokoll822. Sitzung / Seite 96

Präsident Edgar Mayer: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Bundes­rat Hafenecker zu Wort gemeldet.

Ich weise darauf hin, dass eine tatsächliche Berichtigung die Dauer von 5 Minuten Redezeit nicht überschreiten darf. Sie hat sich auf die Wiedergabe der zu berichtigen­den Behauptung und die Darstellung des zu berichtigenden Sachverhaltes zu beschränken.

Bitte, Herr Bundesrat Hafenecker.

 

14.15.57

Bundesrat Christian Hafenecker (FPÖ, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Minister! Hohes Haus! Kollege Stadler, ich weiß nicht, welchen Bericht du gelesen hast, allerdings war auch ich gestern selbst in dem Ausschuss. Du warst Ausschuss-Vorsitzender, wie du richtig gesagt hast, und hast auch nachgefragt, wie das Abstimmungsergebnis ist. Und es ist auch dem Bericht zu entnehmen, dass die FPÖ dagegen gestimmt hat. Das nur zu deiner Information. (Beifall bei der FPÖ. – Bundesrätin Mühlwerth: Siehst du, ich habe es dir gleich gesagt!)

14.16

Präsident Edgar Mayer: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Bundesrat Mag. Jachs. – Bitte, Herr Kollege.

 

14.16.00

Bundesrat Mag. Christian Jachs (ÖVP, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Nach der Diskussion über Ausschussberichte möchte ich gerne wieder auf das eigentliche Thema zurückkommen. Wir diskutieren den Leistungsbericht 2011. Wir diskutieren diesen Bericht in einer Zeit, in der sehr viele Zeugnisse geschrieben und auch überreicht werden. Ein solches Zeugnis ist auch der vorliegende Leistungsbericht. Analysiert man, diskutiert man diesen Leistungsbericht, dann sieht man, er stellt allen Beteiligten ein gutes Zeugnis aus: dem Bund und der öffentlichen Hand. Der Bund nimmt mit 757 Millionen € zur Sicherstellung eines öffentlichen Verkehrs sehr viel Geld in die Hand. Das ist eine dreiviertel Milliarde €. Das ist auch im internationalen Vergleich sehr viel Geld, das Österreich für den öffentlichen Verkehr hier zur Verfügung stellt.

Der Leistungsbericht hat auch noch eine zweite Seite. Er sagt etwas über die Qualität der erbrachten Leistungen aus. Auch die erbrachte Qualität ist hervorragend. Über dieses gute Zeugnis können sich die öffentlichen und die privaten Bahnen und alle ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sehr, sehr freuen.

Wo stehen wir in Österreich? – Österreich ist ein Musterland, wenn es um den Güter­transport geht. In Sachen Gütertransport liegen wir europaweit an zweiter Stelle. Jede dritte Tonne bei den Gütern läuft über die Schiene. Das ist ein Spitzenwert in Europa. Das muss man auch einmal ganz positiv und wertschätzend zur Kenntnis nehmen. Leider sind wir im Personenverkehr nicht so weit. Im Personenverkehr haben wir noch Aufholbedarf. Da ist Potenzial vorhanden, und da müssen wir auch alle Register und Hebel ziehen, damit wir in einer immer mobiler werdenden Gesellschaft nicht zurückfallen. Da haben wir Handlungsbedarf.

Wir haben aber die Weichen gut gestellt. Das sagt uns auch dieser Bericht, denn der Bericht ist auch ein Kursbuch. Da möchte ich auch die Konsumenten und die Fahrgäste heute mit in die Diskussion hereinnehmen. Auch die Fahrgäste, die täglich mit dem Zug unterwegs sind, stellen der Struktur, der Qualität der erbrachten Leis­tungen ein hervorragendes Zeugnis aus. Aufgrund der positiven Bewertung durch die Fahrgäste, durch die Konsumentinnen und Konsumenten gelingt es den Bahnen, über 4 Millionen € zu lukrieren. Das ist kein geschenktes Geld. Da machen wir es den